Aktivitäten

Gesehen & Gehandelt: Aufgefrischte Panoramabänke


07.10.2024


Bereit für den Indian Summer im Deister-Süntel-Tal? Vom
Panoramaweg am Deisterhang hat man eine tolle Sicht auf die Stadt und das Tal und nun könnt Ihr dort auch wieder sitzen und in die herbstliche Ferne schauen.


Wir haben uns -nach unserem Motto "Gesehen & Gehandelt"- ca. einem Dutzend Bänke angenommen und sie wieder ins Blickfeld gerückt. Einige Bänke mussten stark freigeschnitten werden, auch Hinweisschilder bedurften der Heckenschere, um wieder genutzt werden zu können.


Den teils renovierungsbedürftigen Zustand haben wir in Absprache mit dem Kur- und Verkehrsverein an diesen gemeldet. Da wird es zukünftig sicher auch noch Verbesserungen geben.


Euer Team von

bad münder kann mehr e.V.

Bürgerverein und offene Liste für alle 16 Orte.

2. Spende ebenfalls vergeben


25.09.2024


Nun sind auch die zweiten 250 € aus dem Gewinn unseres Stadtfest-Stands vergeben. Wir haben gestern an den Verein zur Förderung der Grundschule Bakede von 1969 e.V. gespendet. Inga Templin, Patricia Fredrich, Katharina Werner und Manuela Wolters aus dem Förderverein nahmen den Spendenscheck entgegen.


Und die Verwendung des Geldes wurde bereits festgelegt: Ein neuer Lernteppich zum spielerischen Lernen von Buchstaben und Zahlen soll angeschafft werden. Dieses Projekt unterstützen wir von Herzen!


Wir wollen auch im nächsten Jahr wieder beim Stadtfest dabei sein und hoffen, erneut unseren Gewinn spenden zu können.


Euer Team von

bad münder kann mehr e.V.

Bürgerverein und Stadtratsfraktion für alle 16 Orte.

Stadtfest: Wir spenden wieder


07.09.2024


Wir haben mit unserem Stand beim Stadtfest einen Gewinn erzielt in Höhe von 500€. Diese möchten wir wie bereits im letzten Jahr (Schwimmkurse des SC Bad Münder) spenden.

Die eine Hälfte von 250€ geht an den Eltern- und Förderverein der Grundschule Flegessen. Verein und Schule wollen Kochkurse für ihre Schüler durchführen. Das unterstützen wir mit vollem Herzen!


Am letzten Freitag fand die Übergabe des Spenden-Schecks statt. Unser Fraktionsmitglied Stefan Lampe übergab den symbolischen Scheck an Frau Natali Friesen, Leiterin der Grundschule. Wir wünschen den Schülerinnen und Schülern viel Spaß!


Die Info zur Spende der zweiten Hälfte erfolgt zeitnah.



Euer Team von bad münder kann mehr e.V.

Bürgerverein und offene Liste für alle 16 Orte.

www.badmuenderkannmehr.de

Gelbes Band Aktion 2024


04.09.2024


Der Sommer geht in seine Spätphase und die Erntezeit beginnt.


Das ist für uns das Startsignal, die Gelben Bänder wieder aufzuhängen. Die Ernteaktion des ZEHN Niedersachsen (www.zehn-niedersachsen.de) unterstützen wir nun zum dritten Mal. Mit einigen städtischen und privaten Bäumen (Standorte siehe Bilder) wollen wir ein Zeichen setzen für die lokalen Früchte, die an vielen Bäumen oft ungenutzt reifen.


Aber das Wichtigste: Jeder kann mitmachen! Habt ihr Obstbäume, die ihr nicht erntet, aber der Allgemeinheit zur Verfügung stellen wollt? Oder kennt solche Standorte und die Eigentümer? Dann informiert sie gerne über diese Aktion. Bänder und Infoplakate werden nach Anmeldung kostenlos verschickt.


Bitte beachten: Pflücken nur für den privaten Verbrauch. Geht sorgsam mit den Bäumen und dem Grundstück um!



Euer Team von
bad münder kann mehr e.V.
Offene Bürgerliste für alle 16 Orte.

Ab jetzt als Gruppe im Stadtrat:

Gemeinsam mit proBürger


25.08.2024


Am 22.08.2024 haben die Ratsfraktionen bad münder kann mehr (bmkm) und proBürger dem Bürgermeister der Stadt Bad Münder die Bildung einer gemeinsamen Ratsgruppe angezeigt. Hierauf verständigten sich die Mitglieder beider Fraktionen nach konstruktiven Gesprächen.


„Die Bildung einer Gruppe gibt uns die Möglichkeit, das vielfältige und anspruchsvolle Ehrenamt noch stärker auszufüllen und unser Engagement für die Stadt und ihre Bürger zu intensivieren“, sagt André Hillebrand, Vorsitzender der Gruppe. „Auf mehrere Schultern verteilt sind die teils arbeits- und zeitintensiven Aufgaben besser zu bewältigen. Zudem ergänzen sich die individuellen Interessen und Kenntnisse der einzelnen Mitglieder, welche themenbezogen eingesetzt werden können. Dies ist insb. mit Blick auf die Herausforderungen und kommenden Projekte der Stadt von Bedeutung.“


„Im Rahmen des gemeinsamen Austausches wurde außerdem die Überschneidung der jeweiligen Positionen in Bezug auf Sachthemen deutlich, die für eine Zusammenarbeit spricht“, sagt Florian Priesett, stellvertretender Gruppenvorsitzender. „Beide Fraktionen eint das Leitbild einer bürgernahen, transparenten

und lösungsorientierten Kommunalpolitik, die das Wohle der Stadt und ihrer 16 Ortsteile im Blick hat.“


Die Gruppenbildung wird von den beiden in Bad Münder eingetragenen Bürgervereinen, die hinter den jeweiligen Fraktionen stehen, vollends unterstützt. Die Zusammenarbeit als Ratsgruppe ist ab sofort bis zum Ende der Wahlperiode Ende 2026 vorgesehen.


Eure Teams von

bad münder kann mehr & proBürger

Stadtfest Bad Münder 2024


07.08.2024


Das Stadtfest war auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg! Wir waren mit unserem Wildbratwurststand zum zweiten Mal dabei und hatten viel Spaß auf dem nun dreitägigen Fest.


Wie im letzten Jahr werden wir auch dieses Mal unseren Gewinn spenden. Hierzu gibt es zeitnah weitere Infos.


Euer Team von
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Neue Rubrik:

Gesehen & Gehandelt


06.07.2024


In unserer neuen Rubrik "Gesehen & Gehandelt" informieren wir Euch über kleinere Themen, die uns erreicht haben oder die uns aufgefallen sind, und um die wir uns gekümmert haben.


Heute haben sich Mitglieder unseres Vereins den Sitzbänken an der Friedrich-Ebert-Allee angenommen, die dringend auf einen verspäteten Frühjahrsputz gewartet haben. Ein Sitzen war so kaum noch möglich. Im Ergebnis strahlt das ursprüngliche Weiß nun wieder voll durch.


Jetzt, wo die Sonne (hoffentlich) wieder öfter scheint und zu einem Spaziergang einlädt, kann man sich auch wieder besser ausruhen.


Euer Team von

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Steinbruch Hamelspringe: Unsere Aktivitäten


06.07.2024


Der stillgelegte Steinbruch in Hamelspringe soll reaktiviert werden. Befürworter und Gegner der Wiederaufnahme melden sich zu Wort.


Wir sehen viele Aspekte eines erneuten Abbruchs kritisch. Eine abschließende Bewertung des Vorhabens ist jedoch aktuell noch nicht möglich, da nicht alle Informationen auf dem Tisch liegen.

Um Klarheit zu bekommen, auf welcher rechtlichen Grundlage sich eine Wiederinbetriebnahme bewegt bzw. bewegen sollte, und welche Grenzen einer erneuten Nutzung auferlegt werden sollten, haben wir bei den zuständigen Behörden um Einsichtnahme in die letzten Genehmigungsunterlagen gebeten.


Hierzu auch der Beitrag von radio aktiv mit einer Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden André Hillebrand: https://www.radio-aktiv.de/2024/07/05/bad-muender-kritik-an-moeglichem-gesteinsabbau-im-steinbruch-hamelspringe/


Weitere Fragen von unserer Seite sind:


  • Kann sich der Betreiber auf die letzte Genehmigung (von 2008) berufen oder ist für die Wiederaufnahme eine erneute Genehmigung einzuholen?
  • Wie wird sichergestellt, dass die aktuellsten rechtlichen Auflagen im Sinne des Umwelt- und Immissionsschutzes eingehalten werden?
  • Erfolgt im Vorfeld eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung?
  • Besteht für die Umweltverbände die Möglichkeit der Bestandsaufnahme auf dem Gelände?
  • Werden die Veränderungen im näheren Umfeld (u.a. Heranrücken der Wohnbebauung, Verkehrssicherheit im Wohnbereich durch An-/Abfahrtsverkehr) bei der Prüfung der Genehmigungsfähigkeit berücksichtigt?
  • Inwieweit wird das Thema Druckwellen/ Verhinderung von Erschütterungsschäden an privaten Gebäuden durch Sprengvorgänge in den Betriebsauflagen berücksichtigt?


Euer Team von
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Führung durch den Kur- und Landschaftspark


26.06.2024


Heute Abend hat uns Herrmann Wessling eine Führung durch den Kur- und Landschaftspark gegeben. Herzlichen Dank dafür! Wir haben viele neue und interessante Informationen zur Entstehung des Parks sowie über seine Ausgestaltung erfahren. 

Einigkeit herrschte darüber, dass wir mit dem Kurpark und der Ausstattung ein Alleinstellungsmerkmal in der Region haben. Genauso wurde aber auch deutlich, dass es an einigen Stellen Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, die das Gesamtbild beeinträchtigen. Hier wollen wir uns für Verbesserungen einsetzen und neue Ideen einbringen, die das Angebot und die Erlebbarkeit des Parks aufwerten.


Euer Team von

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Ratssitzung: Starkes Plädoyer für sichere Schulwege


21.06.2024


Die gestrige Sitzung hatte es in sich. Viele Zuschauer verfolgten lebhafte Diskussionen über wichtige aktuelle Themen:

Unser Antrag https://ratsinfoservice.de/ris/badmuender/file/getfile/29823 für eine Entschärfung der Verkehrssituation und damit für eine höhere Sicherheit der Schüler an der Grundschule, bewegte viele Eltern und Schüler zur Teilnahme an der Sitzung. An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank für dieses starke Zeichen gegenüber Politik und Stadt, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht! Die Grundschule hat hierzu auch einen kleinen Bericht verfasst:


https://gs-badmuender.de/2024/06/21/thema-im-stadtrat-die-verkehrssituation/

Wir haben für den Neubau eines Rathauses gestimmt und das auf Grundlage gewichtiger Argumente (siehe hierzu auch https://www.badmuenderkannmehr.de/aktivitaeten#TAG20240426 ). Eine Bürgerbeteiligung dazu unterstützen wir ausdrücklich, aber erst dann, wenn wir ein vollständiges Bild darüber haben, in welchen Bereichen die Menschen mit ihren Ideen auch wirklich zur Problemlösung beitragen können. Alles andere ist Augenwischerei. Radio aktiv hat hierzu einen Beitrag verfasst:

https://www.radio-aktiv.de/2024/06/21/bad-muender-weg-frei-fuer-einen-rathausneubau/

Endlich gibt es einen fraktionsübergreifenden Lösungsvorschlag für die zukünftige Finanzierung der Jugendmusikschule in Bad Münder. Es ist sehr wichtig, dieses großartige und für die Kinder in Bad Münder wesentliche Angebot aufrecht zu erhalten. Trotz des zwischenzeitlichen Ausscherens einzelner Fraktionen und der dadurch ausgelösten Verunsicherung bei den Betroffenen, haben wir uns nun auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Das finden wir gut! https://ratsinfoservice.de/ris/badmuender/file/getfile/29628

Die weiteren Themen wurden von den Fraktionen zustimmend beschlossen. Darunter die Gründung einer "Deister GmbH", die Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr, die Beibehaltung des bisherigen Gästebeitrags und den Ankauf von Flächen für die Neubauten der Feuerwehren Flegessen/Klein Süntel/ Hasperde und Hachmühlen/Brullsen.

Euer Team von
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Das Thema Rathaus-Neubau aus unserer Sicht


26.04.2024


Der Planungsausschuss hat sich am 23.04. für die Errichtung eines Neubaus als Verwaltungssitz am Standort der ehemaligen Grundschule ausgesprochen. Auch wir stehen hinter dieser Entscheidung.


Es ist in den letzten anderthalb Jahren eine fundierte fachliche Bewertung der derzeitigen Situation vorgenommen worden. Eines ist dabei ganz klar geworden: Rathaus- und Steinhofgebäude sind als Arbeitsstandort nicht zukunftsfähig. Die Arbeitsbedingungen entsprechen keinerlei modernen Anforderungen und können aufgrund der Raum- und Bauverhältnisse auch nicht mit hohem Aufwand hergestellt werden. Der Umbau des alten Schulgebäudes wäre ebenfalls mit hohen Kosten verbunden, ohne dass am Ende ein bedarfsgerechtes Gebäude für die nächsten dreizig bis vierzig Jahre zur Verfügung stünde.

Die Schaffung von gesetzeskonformen Arbeitsbedingungen ist nicht nur eine Verpflichtung, sie ist auch gegenüber den (zukünftigen!) Mitarbeitern ein wichtiges Signal. Im Standortwettbewerb um Fachpersonal wird es zunehmend wichtiger, gute Arbeitsbedingungen vorweisen zu können. Nur ein auf die zukünftigen Bedarfe ausgerichteter Neubau kann dies nach aktueller Sachlage leisten.

Eines haben wir jedoch zur Bedingung gemacht: Im Zuge der kommenden Planungen sind die Standorte Steinhof und Rathaus so weit es möglich ist einzubeziehen, um zum einen den Fortbestand der denkmalgeschützten und identitätsstiftenden Gebäude zu unterstützen und zum anderen die Kosten eines Neubaus weitestgehend zu senken. Dafür bringen wir in der kommenden Auseinandersetzung weitere Forderungen ein.

Um eine langfristige Lösung der Nachnutzung der beiden aktuellen Verwaltungsgebäude zu erreichen, hat die CDU jüngst einen Antrag für einen öffentlichen Ideenwettbewerb eingereicht. Diese Bürgerbeteiligung unterstützen wir ausdrücklich.

Zudem besteht neuerdings mit dem von uns beantragten „openDemokratie-Tool“ die Möglichkeit für jeden Bürger, mittels Petitionen eigene Anliegen in die lokale Politik zu bringen. Konstruktive Meinungen, Ideen und Vorschläge können so auch auf digitalem Wege eingebracht werden.


Euer Team von

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Aktuelle Haushaltsberatungen


28.01.2024


Zu Beginn jedes Jahres steht die Aufstellung des Haushaltes im Fokus. Derzeit beraten die Ratsfraktionen den Entwurf der Stadtverwaltung.


Der diesjährige Haushalt wird voraussichtlich mit einem Minus abschließen. Die allgemeine Kostensteigerung und die Übertragung von immer mehr Aufgaben auf die Kommunen belasten auch unseren städtischen Haushalt zunehmend. Hinzu kommt, dass viele notwendige Maßnahmen im Bereich der „Pflichtaufgaben“ auf die Stadt warten:


Feuerwehren müssen neu gebaut, Schul- und Kita-Angebote erweitert werden. Die Verwaltung benötigt eine Entscheidung über einen neuen Dienststandort. Bad Münder hat hier einige große Projekte vor sich, die finanziell gestemmt werden müssen. bad münder kann mehr steht hinter der Finanzplanung für das laufende Jahr, denn die geplanten Maßnahmen sind notwendig zur Sicherstellung von wesentlichen Infrastrukturen. Dies bedeutet auch, dass wenig Spielraum besteht für zusätzliche Projekte und Ideen.


Wir sagen aber auch: Sinnvolle Investitionen müssen weiterhin möglich sein! Insbesondere dort, wo neue Ansätze durch hohe Förderquoten unterstützt werden können, müssen wir diese nutzen. bmkm setzt sich dafür ein,


  • dass Projektideen umgesetzt werden, insb. solche aus dem Stadtentwicklungskonzept ISEK
  • Defizite endlich behoben werden, u.a. die Straßensanierung, die Sauberkeit, die Aufwertung veralteter Grün- und Spielflächen und die Bereitstellung neuer Bauflächen
  • neue Förderquellen als Investition in die Zukunft erschlossen werden


Hierzu werden wir bei Bedarf auch Anträge stellen. Hinsichtlich der stärkeren Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungen drängen wir auf eine Pilotphase des von uns beantragten „OpenDemokratie-Tools“ durch die Stadt.


Auch eigene Aktionen wollen wir wieder durchführen.


Euer Team von

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Wir unterstützen die Initiative von proBürger


26.11.2023


Dank der Initiative und Organisation durch Peter Bogorinsky (Fraktion Pro Bürger, Stadt- und Ortsratsmitglied) wurde heute am 26.11.2023 die Grünfläche des Kreisels am Rohmelcenter mit 2000 Blumenzwiebeln bepflanzt.


Die Blumenzwiebeln wurden durch die Gärtnerei Sporleder gesponsert und umfassen u.a. Krokusse, Hyazinthen, Tulpen und Gladiolen.


Bei der heutigen Pflanz-Aktion waren tatkräftig tätig:


Peter Bogorinsky (Fraktion Pro Bürger)

Mathias Hoffmann (Pro Bürger)

Helmut Burdorf (Bündnis90/Die Grünen)

Adrina Sommer (SPD)

Theresa Bosse - (SPD)

Jana Bogorinsky-Schäfer (bad münder kann mehr)

Klaus Kemmerich (Verein bad münder kann mehr e.V.)

Harry Kassner - Gärtner


Wir freuen uns im Frühjahr auf das Ergebnis und danken allen Mitwirkenden sowie insb. Peter Bogorinsky für die Initiative.


Euer Team von

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Schild und weitere Bepflanzung


28.10.2023


Für die Wintermonate haben wir noch zusätzliche Pflanzen eingesetzt. Außerdem ist das Hinweisschild auf unsere Patenschaft nun da.


Euer Team von

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Spende an den SC Bad Münder


16.10.2023


Unser Verein bad münder kann mehr e.V. hat seinen Überschuss aus dem Stadtfest-Stand an den SC Bad Münder gespendet. In Zeiten, in denen immer weniger Kinder sicher schwimmen können, ist es uns ein besonderes Anliegen, das Angebot an Schwimmkursen im Stadtbereich zu sichern. Die erreichte Spendensumme soll hierfür eine Unterstützung sein.


Die symbolische Scheck-Übergabe an den SC ist an diesem Montag, den 09.10. in der MEDICLIN Deister-Weser-Klinik erfolgt. An dieser Stelle möchten wir auch der MEDICLIN herzlich dafür danken, dass sie dem SC ihr Hallenbad für Kurse zur Verfügung stellt.


Am 29./30. Juli 2023 hatten wir am Stadtfest in Bad Münder mit einem eigenen Stand teilgenommen. Neben einem Beitrag zur Angebotsvielfalt war es gleichzeitig unsere Absicht, aus dem Essensverkauf Einnahmen zu generieren, um den Überschuss anschließend für einen guten Zweck spenden zu können. Dank der vielen Standbesucher können wir nun ein Ergebnis verkünden: Die tolle Summe von 500 Euro wurde erreicht.

Im nächsten Jahr wollen wir erneut aktiv werden, um ein gutes Projekt zu unterstützen.


Euer Team von

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Wir sind jetzt Pate


07.10.2023


Seit kurzem sind wir Paten eines Beetes in der Innenstadt. Wie bereits einige andere Engagierte vor uns, haben auch wir uns gestern eines der verwilderten Beete angenommen, es aufgeräumt und neu bepflanzt.


Dank der vielen ehrenamtlich gepflegten Grüninseln hat sich das Erscheinungsbild schon deutlich verbessert. Wenn von öffentlicher Seite jetzt noch die restlichen vernachlässigten Standorte aufgewertet werden, wäre das aus unserer Sicht ein wichtiger Beitrag für eine attraktivere Innenstadt.


Unser Beet hat jetzt eine winterharte Bepflanzung erhalten, die mit der Zeit natürlich noch größer und dichter wird.


Euer Team von

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Die Bänder hängen


03.09.2023


Etwas früher als geplant haben wir heute in drei Teams die Gelben Bänder an diejenigen Bäume angebracht, die uns für den "Start" zur Verfügung gestellt wurden.


Hierzu eine wichtige Info! Entgegen der ursprünglichen Ankündigung/ Standortnennung, konnten in diesem Jahr folgende Bäume von uns markiert werden: Von Egestorf Ortsausgang Richtung Eimbeckhausen auf der rechten Seite sowie auf dem Verbindungsweg zwischen dem Friedhof Hamelspringe und Bakede. Außerdem im Kurpark oberhalb des Spielplatzes. Die Standorte werden auf der Internetseite des Initiators noch geändert.


Bitte pflückt für den Eigenbedarf nur an den Bäumen mit gelbem Band - und schont dabei die Natur. Nur wenn alle pfleglich mit dem Angebot umgehen, können wir mehr Menschen zur Teilnahme bewegen.


Apropos - unsere Bäume sollen nur einen Impuls geben - die Aktion lebt davon, dass sich möglichst viele mit eigenen Bäumen daran beteiligen. Daher gerne weitererzählen und werben!


Euer Team von

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Das Gelbe Band 2023 kommt


24.08.2023


Kostenlos Obst ernten in Bad Münder! Äpfel, Birnen, Pflaumen und Co. vor dem Verderb retten? Das geht auch dieses Jahr wieder!


An über 90 städtischen Bäumen (Herzlichen Dank an die Stadtverwaltung für die Kooperation!) bringen wir von bmkm ab Mitte September wieder die Gelben Bänder vom Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen (ZEHN) an: Ein Zeichen dafür, dass hier jeder ohne Rückfrage ernten darf.


Eine Standortkarte mit allen eingetragenen Standorten zum Pflücken gibt es hier.


Unser Aufruf: Alle können mitmachen! Du hast einen oder mehrere Obstbäume und möchtest ihre Früchte allen zur Verfügung stellen? Dann melde Dich einfach hier online an und Du bekommst die Bänder kostenlos zugeschickt.


Je mehr mitmachen, desto bekannter wird die Aktion. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen für lokale Lebensmittel setzen!

Eindrücke vom Stadtfest


31.07.2023


Am 29./30. Juli war Stadtfest in Bad Münder und unser Bürgerverein bad münder kann mehr e.V. war mit dabei!


Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Besuchern des Festes und unseres Standes und freuen uns sehr über die vielen positiven Rückmeldungen.


Wir planen, das Ganze im nächsten Jahr zu wiederholen.


Euer Team von

bad münder kann mehr e.V.

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Wir sind beim Stadtfest dabei!


19.07.2023


Am 29./30. Juli ist Stadtfest in Bad Münder und unser Bürgerverein bad münder kann mehr e.V. ist mit dabei!


Um ein kleines Stück zur Angebotsvielfalt und zum Erfolg des Stadtfestes beitragen zu können, haben wir uns entschieden, auch einen Stand zu betreiben. Mit leckerer Bratwurst (auch vegetarisch) und selbstgemachten Saucen möchten wir Euch verköstigen. Die Erträge werden wir natürlich zum Wohle der Stadt und der Ortsteile verwenden.



Wir freuen uns auf Euch und hoffen, das viele das Stadtfest besuchen und es wieder so toll wird, wie im letzten Jahr.

Unseren Standort teilen wir mit, sobald der Standplan feststeht.


Euer Team von

bad münder kann mehr e.V.

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PIMP Your Town! - Ergebnisse


05.06.2023


Wir sowie Vertreter weiterer Ratsfraktionen, waren in der KGS Bad Münder zu Gast. PIMP Your Town! ist das temporäre Pop-up-Jugendparlament, in dem Jugendliche aller Schulformen in einem Kommunalpolitik-Event parlamentarische Demokratie erleben, eigene Ideen entwickeln, mit Abgeordneten zusammenarbeiten und die Umsetzung ihrer Ideen anschließend selbst begleiten.


Die Ergebnisse sind da! Ihr findet sie unter:


PIMP YOUR TOWN Bad Münder - Ergebnisse









Bauinteresse in Kleingärten


06.05.2023


Auf einem Teil der Kleingartenanlage zwischen Adolf-Schröder-Weg und Georgstraße besteht seitens eines Investors Interesse, ein Wohngebiet zu entwickeln (siehe auch NDZ-Artikel).


Der Stadtrat muss letztendlich entscheiden, ob diese Entwicklung kommen soll. Denn nur mit Aufstellung und Beschluss eines Bebauungsplans kann gebaut werden.


Es ist aus unserer Sicht absolut keine einfache Entscheidung. Das Ziel, Bad Münder attraktiver für Zuzugswillige zu machen, stößt auf die Notwendigkeit des Klima- und Naturschutzes. Entgegen einzelner Aussagen von Ratskollegen (s. Artikel oben) würde unseres Erachtens nach eine Umsetzung des Vorhabens natürlich bedeuten, dass man einen Großteil des Bestandsgrüns auf den betroffenen Grundstücken verliert. Und ein Baugebiet kann nur dann ökologisch sein, wenn man es nicht baut. Auch werden auf die Stadt Folgekosten zukommen (u.a. Straßeninstandhaltung), die ggf. nicht durch zusätzliche Steuereinnahmen ausgeglichen werden. Machen wir uns nichts vor: Ein Baugebiet ist überwiegend versiegelter, städtischer Raum, der einen Verlust der aktuellen Flächenfunktion mit sich bringt. Neue Grünstrukturen als Ersatz ersetzen auf lange Zeit nicht das, was wir dort aktuell vorfinden. Und die finanzielle Situation der Stadt wird es auch nicht zwingend spürbar verbessern.


Warum sind wir trotzdem -zu diesem frühen Zeitpunkt des Prozesses- grundsätzlich pro Umsetzung? Für Bad Münder ist es für die zukünftige Entwicklung wichtig, Interessierten ein Angebot an modernem Wohnraum machen zu können. Im Kernstadtbereich sind städtische Flächenreserven jedoch nahezu nicht vorhanden. Der betreffende Kleingartenabschnitt ist eine der ganz wenigen (privaten) Optionen und im Gegensatz zu anderen Grünflächen zumindest im Flächennutzungsplan bereits als Wohnbaufläche dargestellt. Die grundsätzliche Planungsabsicht ist also definiert. Zudem ist die Fläche innenstadtnah und baulich integriert. Der mögliche Zuzug von Familien kann die Schulstandorte und Vereine stärken. Lokale Arbeitgeber profitieren indirekt ebenfalls, wenn ihre Mitarbeiter vor Ort leben können.


Noch sind die Projektdetails nicht bekannt. Wir drängen natürlich ebenso wie die anderen Fraktionen darauf, dass möglichst hohe Standards bei Energie und Umweltverträglichkeit angelegt werden. Wir werden am Ende nur zustimmen, wenn das Projekt zudem den Bestand bestmöglich erhält und sich von der Baustruktur einfügt.


Wir sollten jetzt abwarten, wie die genauen Vorstellungen aussehen und dann weiter darüber in eine gemeinsame Diskussion gehen.


Euer Team von

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Förderprogramm Innenstadt!


19.04.2023


Neben den neuen Fahrradbügeln und -unterständen kommen jetzt auch nach und nach die neuen Bänke und Mülleimer. Außerdem wird es bald noch tolle Sitzensembles an ausgewählten Stellen geben. Die Pflasterung vor der Kurmuschel ist jetzt auch begehbar. Wie findet ihr es? Für uns eine lange fällige Aufwertung.


Euer Team von

bad münder kann mehr

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PIMP Your Town!


22.02.2023


Heute waren wir, Jana Bogorinsky-Schäfer, Stefan Lampe und André Hillebrand sowie Vertreter weiterer Ratsfraktionen, in der KGS Bad Münder zu Gast.


PIMP Your Town! ist das temporäre Pop-up-Jugendparlament, in dem Jugendliche aller Schulformen in einem Kommunalpolitik-Event parlamentarische Demokratie erleben, eigene Ideen entwickeln, mit Abgeordneten zusammenarbeiten und die Umsetzung ihrer Ideen anschließend selbst begleiten. Im Kommunalpolitik-Planspiel von Politik zum Anfassen e.V. (https://www.pimpyourtown.de/) schlüpfen Schülerinnen und Schüler in die Rolle von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und beraten und beschließen ihre eigenen Anträge.


Es hat super viel Spaß gemacht, mit Euch, den Schülerinnen und Schülern, über Eure Ideen zu sprechen und Tipps zu geben. Auch für uns war es eine neue Erfahrung, von der wir viel mitnehmen. Wir sind auf die Ergebnisse gespannt und wollen im Anschluss schauen, welchen Projekten wir uns in Zukunft annehmen können!


Wir wünschen morgen eine spannende "Ratssitzung" und freuen uns auf eine Wiederholung.



Kommentar zum Haushalt '23


18.02.2023


In der Ratssitzung letzten Donnerstag war der Haushalt für 2023 und die Frage „Wofür geben wir unser Geld aus?“ das zentrale Thema.


Klar ist, es gibt vordringlichen Handlungsbedarf insb. bei den Schulen, Kitas, Feuerwehren und der Infrastruktur. Viele sog. Pflichtaufgaben stehen an und müssen vorrangig umgesetzt werden. Weitere große Projekte sind noch im Wartestand. Außerdem sind unverschuldete Themen wie steigende Energiekosten und die Kriegsauswirkungen zu bewältigen. Unter diesen Rahmenbedingungen hat die Stadtverwaltung einen guten Haushalt vorgelegt, den wir unterstützen.


Klar ist deshalb auch, dass Ausgaben für zusätzliche Maßnahmen und Ideen aktuell nur sehr eingeschränkt möglich sind. Viel von dem, was wir uns alle für Bad Münder wünschen, kann nur nach und nach erreicht werden.


Auch wenn wir als Stadt damit vom „Boden der Tatsachen“ aus handeln müssen, heißt das jedoch nicht, alle darüber hinausgehenden Ansätze liegen zu lassen. Im Gegensatz zu Anderen sind wir nicht der Meinung, dass nun alle Ideen für ein besseres Bad Münder einzumotten sind. Wir (und andere) sind vor eineinhalb Jahren angetreten, dass endlich auch etwas über die „Pflichtaufgaben“ hinaus unternommen wird, um für Impulse und Verbesserungen zu sorgen. Dieses Ziel werden wir auch weiterhin verfolgen.


Ob das als Politik und Stadt gemeinsam passiert, bleibt abzuwarten. Das ISEK erfüllt hierfür seine eigentliche Funktion als Leitkonzept und Handlungsgrundlage kaum und wird zusätzlich entwertet durch den Wunsch von großen Teilen des Rates, sich daran nur „orientieren“ zu wollen – sprich, es wird im Fall der Fälle wie gehabt nach individuellen Prioritäten agiert, ein gemeinsames und damit effektiveres Vorgehen steht infrage.


Ob dem Antrag der kleineren Fraktionen, in den kommenden Monaten gemeinsam Themen zu bearbeiten und zu priorisieren, von den großen gefolgt wird, werden wir sehen. Noch kann der Rat als Entscheidungsträger nachbessern.



1. Jahreshauptversammlung von bad münder kann mehr e.V.


20.01.2023


Am Mittwoch hatten wir unsere erste Jahreshauptversammlung seit der Gründung unseres Vereins bad münder kann mehr e.V. im letzten Jahr. Mitglieder und Gäste haben neben einem Rückblick auf das erste Jahr im Stadtrat vor allem auf 2023 und die anstehenden Projekte geschaut.


Wir haben uns u.a. für dieses Jahr vorgenommen:


  • Mitgestaltung der aktuellen politischen Themen, u.a. ISEK, Zukunft Solebad/Kurstandort, Umsetzung des Maßnahmenpakets für Feuerwehr, Schulen und Kitas, Baugebietsentwicklung, Innenstadt und einige mehr. Wir werden uns auch dieses Jahr zu Themen positionieren und diese transparent nach außen kommunizieren.


  • Wir wollen verstärkt mit Euch und zentralen Akteuren ins Gespräch kommen, u.a. Vereine, soziale und gesundheitsbezogene Einrichtungen, Ehrenamtliche, Ortsbürgermeister, Wirtschaftskräfte


  • Wir wollen stärker "agieren" und überlegen uns daher weitere Aktionen wie das "Gelbe Band" zur Obsternte.


An dieser Stelle auch noch ein bisschen Werbung in eigener Sache: 


Wir freuen uns jederzeit über Zuwachs und das Interesse, gemeinsam mit uns an Themen zu arbeiten und Dinge voranzubringen. Du bist herzlich eingeladen!


Du möchtest uns unterstützen, kannst/möchtest aber nicht inhaltlich mitarbeiten? Auch mit einer "passiven" Mitgliedschaft (nur 2 Euro im Monat) kannst Du uns sehr bei der Umsetzung von Ideen unterstützen.


Euer Team von

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Richtigstellung zum NDZ-Artikel


19.01.2023


In Bezug auf den heute erschienenen o.g. Artikel möchten wir, die Ratsfraktionen Bündnis 90/Grüne, proBürger und bad münder kann mehr, folgendes richtigstellen:


Die drei genannten Ratsfraktionen haben am 14.01.2023 gegenüber der Stadt und den Ratsfraktionen ihre Bedenken hinsichtlich der geplanten weiteren Befassung mit dem „ISEK“ geäußert.


Im Gegensatz zu den Aussagen im Zeitungsartikel war und ist unsere Intention nicht die Gewinnung von mehr Beratungszeit innerhalb der Fraktionen, sondern der Wunsch nach einer tiefergehenden Diskussion und Auseinandersetzung mit dem Entwurf in den politischen Ausschüssen. Nach der ursprünglichen Beratungsfolge hätte im ISEK-Begleitausschuss (31.01.) sowie im Planungsausschuss (02.02.) lediglich eine vorläufige Endfassung "beraten" und freigegeben werden sollen. Eine echte, öffentliche Diskussion zum ISEK-Entwurf in den dafür zuständigen Gremien hätte somit nicht ausreichend stattgefunden.


Ein enger Zeitplan für das Gesamtverfahren sollte uns nicht davon abhalten, Inhalte kritisch und ergebnisoffen gemeinsam zu diskutieren. Es muss schon ausreichend Raum gegeben werden für die Frage, ob der Entwurf das widerspiegelt, was wir für Bad Münder wollen. Aus unserer Sicht ist dies (noch) nicht der Fall. Wir treten daher nicht als Verzögerer in Erscheinung, sondern möchten sicherstellen, dass das ISEK auch hält, was es verspricht. Dies sollte im Interesse aller sein.


Teil unseres Vorschlages war es, die ISEK-Beschlussfassung nicht an den Haushaltsbeschluss zu koppeln. Die anderen Ratsfraktionen haben sich dem angeschlossen.


Die jetzt erfolgte Anpassung der Beratungsfolge sehen wir positiv, denn sie gibt uns allen die Möglichkeit, das ISEK besser zu machen.


Helmut Burdorf (Bündnis 90/ Grüne)

Florian Priesett (proBürger)

André Hillebrand (bad münder kann mehr)




Photovoltaik: Unser Antrag bringt erste Ergebnisse


Im letzten Jahr haben wir gemeinsam mit proBürger und Bündnis90/ Die Grünen einen Antrag zum Thema Photovoltaik in Bad Münder gestellt. Kernelemente: Errichtung einer PV-Anlage auf dem Feuerwehrhaus in Bad Münder, Prüfung aller bestehenden städtischen Gebäude auf Installationsfähigkeit von PV-Anlagen sowie die grundsätzliche Berücksichtigung bei zukünftigen Bauvorhaben (Antrag hier).


In der Sitzung des Planungsausschusses vom 17.11.2022 wurde seitens der Stadtverwaltung nun eine umfassende Vorprüfung aller städtischen Liegenschaften vorgelegt. Sie zeigt, welche Gebäude grundsätzlich geeignet für PV-Anlagen sind und schlägt Prioritäten für eine Umsetzung vor.


Bei drei Gebäuden, Sporthalle Wallstraße (geschätzte Kosten 243.000 €), Feuerwehrhaus Gewerbegebiet Rahlmühle (ca. 300.000 €) und Grundschule Bakede (ca. 93.000 €), könnte die Errichtung einer PV-Anlage sofort umgesetzt werden. Die entsprechenden Haushaltsmittel wurden vom Fachdienst für den Haushalt 2023 angemeldet. Die Umsetzung dieser und weiterer Maßnahmen in den Folgejahren hängt von der finanziellen Darstellbarkeit im Haushalt und von den politischen Beschlüssen ab.


Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal bei den verantwortlichen Kräften in der Verwaltung für die proaktive Auseinandersetzung unseres Antrages und unterstützen die Berücksichtigung der Mittel im Haushalt 2023, um schnellstmöglich handlungsfähig zu sein.


Euer Team von

bad münder kann mehr

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Der Entwurf des Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) ist abrufbar


Dezember 2022



Unten findet Ihr den Entwurf des Konzepts, der auf der Projektseite www.isek-bad-muender.de veröffentlicht wurde.


Uns interessiert Eure Meinung! Was sagt Ihr zu dem Entwurf, zu den Inhalten, zum Leitbild, zu den Projekten? Schreibt uns gerne persönlich oder auf unseren Social-Media-Kanälen bei Facebook und Instagram Eure Eindrücke und Bewertungen. Wir möchten Eure Meinungen sammeln, um zu sehen, ob und wie die Bürgerinnen und Bürger dieses Konzept annehmen.


Euer Team von

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ISEK-Entwurf zum Download

09.12.2022


Die letzte Ratssitzung des Jahres


Neben einigen anderen Punkten waren unsere beiden Anträge zur Einrichtung einer digitalen Beteiligungsplattform „openDemokratie-Tool" und eines „Bürgerbudgets" Thema (Inhalte auf www.badmuenderkannmehr.de). Mit einer deutlichen Mehrheit wurden die Antragsinhalte in den Wirtschafts- und Finanzausschuss überwiesen, um dort diskutiert werden zu können und Argumente pro und contra auszutauschen.


Lediglich die SPD hat sich dazu entschieden, bereits jetzt das openDemokratie-Tool rundweg und das Bürgerbudget zumindest inhaltlich abzulehnen. Zu den aus unserer Sicht schwer nachvollziehbaren Begründungen möchten wir kurz Stellung nehmen.


Ein digitales Tool zur Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeit interessierter Bürgerinnen und Bürger an den lokalpolitischen Diskussionen wird als nicht erforderlich erachtet. Die politischen Institutionen und Mandatsträger seien die gewählten Vertreter der Bevölkerung und damit die Vertreter ihrer Interessen. Das ist natürlich richtig. Wer heute allerdings noch meint, dass jegliche zusätzlichen Angebote zur Beteiligung zwischen zwei Wahlen, über die persönliche Ansprache und Einwohnerfragestunden hinaus, nicht nötig sind, hat die letzten 20 Jahre und den gesellschaftlichen Wandel hin zu einer partizipativen Stadtentwicklung verschlafen.


Das Bürgerbudget gibt allen Bürgerinnen und Bürgern jedes Jahr die Möglichkeit direkt basisdemokratisch mitzuentscheiden, was mit einem Teil der städtischen Haushaltsmittel umgesetzt wird. Es ist gleichzeitig unser Vorschlag zur Verwendung der Gelder, die die Stadt künftig durch die Windkraftanlagen im Stadtgebiet jährlich erhält. Das Geld soll zur Akzeptanzsteigerung der erneuerbaren Energien den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Unser Ansatz: Daher sollte auch eine möglichst breite Öffentlichkeit entscheiden, was mit dem Geld passiert. Die SPD ist der Meinung, dass insbesondere, wenn die Summe durch neue Anlagen noch steigt (aktuell 25.000€, später vielleicht mal 100.000€ oder mehr), so etwas nicht durch „ein Bürgerfonds abgefrühstückt werden kann". Was nichts anderes heißt, als dass den Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung über eine Verwendung nicht anvertraut werden sollte. Stattdessen soll über das Geld ein Stiftungsbeirat entscheiden, der nichtöffentlich tagt und aus Vertretern von SPD und CDU besteht. Auch das ist natürlich ein legitimer Weg – aber ist es auch der transparentere, zweckerfüllende Weg im Sinne der Zuwendung?


Wir freuen uns auf eine konstruktive Diskussion im nächsten Ausschuss.


Euer Team von

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25.11.2022


Rückblick auf unser erstes Jahr im Stadtrat von Bad Münder


12,01% bei der Stadtratswahl 2021 - mit unerwarteter, aber toller Rückendeckung seitens der Einwohnerinnen und Einwohner unserer 16 Ortsteile, sind wir im letzten Jahr in den Stadtrat eingezogen. Auch wenn es schon wieder etwas her ist bedanken wir uns dafür noch einmal sehr herzlich bei Euch allen!


Mit frischem Enthusiasmus gestartet, mussten wir erstmal eines feststellen: Nicht alles geht sofort. Zunächst hieß es also Abläufe kennenlernen, Arbeitsweisen festlegen und bestehende Sachverhalte und laufende Entwicklungen aufnehmen. Doch auch inhaltlich konnten wir im letzten Jahr schon etwas anschieben. Gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen haben wir uns einstimmig für das Ziel einer Oberstufe an der KGS Bad Münder ausgesprochen. Ein wichtiges Signal an den verantwortlichen Landkreis, die notwendigen Prozesse einzuleiten. Wir meinen, es muss jedoch noch mehr getan werden, wenn wir das Schulangebot –und damit auch den Standort Bad Münder– in absehbarer Zeit stärken wollen.


Entsprechend unseres Schwerpunkts „Stärkung der Bürgerbeteiligung“ erfolgte im Dezember ’21 unser erster eigener Antrag: Die Einrichtung des Petitionstools „openDemokratie“ für eine stärkere Beteiligung der Menschen vor Ort an der Lokalpolitik. Mit Blick auf die in diesem Jahr erfolgten Beteiligungsprozesse zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sowie zum Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ hatten wir den Antrag zunächst zurückgestellt, um die Ergebnisse abzuwarten. Der Antrag wurde nun erneut gestellt (s.u.)!


Im März dieses Jahres reichten wir gemeinsam mit den Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Pro Bürger einen Antrag zum Thema „Photovoltaik“ ein. Ziel des Antrages ist der Beschluss über die verpflichtende Errichtung von PV-Anlagen auf neuen und bestehenden (sofern bautechnisch möglich) öffentlichen Gebäuden. Die Stadtverwaltung hat ein erstes vorläufiges Prüfergebnis vorgelegt - die ersten PV-Anlagen für drei öffentliche Gebäude sollen im Haushalt 2023 berücksichtigt werden. Weitere sollen folgen!


Der Frühsommer stand ganz im Zeichen des Beteiligungsprozesses zum Sofortprogramm „Innenstadt“ und dem ISEK. In beiden Verfahren haben wir uns sowohl persönlich, als auch mit öffentlichen inhaltlichen Positionspapieren in die Diskussion eingebracht. Für die Innenstadt konnten aus unserer Sicht –dank der guten Ideen seitens der teilnehmenden Bürger– tolle Förderprojekte erarbeitet werden, deren Umsetzung nun hoffentlich noch rechtzeitig bis Ende März 2023 erfolgt. Die Ergebnisse des ISEK stehen aktuell noch aus.


Im Sommer haben wir mit unserem Antrag zum Ausbau des landkreisübergreifenden ÖPNV den Fokus auf die Verbesserung der Anbindung zwischen den Landkreisen, insb. zwischen Schaumburg und Hameln-Pyrmont, gelegt. Ziel muss es sein, diese Verbindungen auszubauen, um den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden. Zudem würde eine übergreifende Anbindung unseren Ortsteilen und dem Standort Bad Münder zugutekommen. Unser Anliegen wurde seitens der Stadtverwaltung berücksichtigt und in den Forderungskatalog an den Landkreis im Rahmen der Beteiligung zum Nahverkehrsplan bis 2024 aufgenommen!


Im Herbst konnten wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung die Aktion "Gelbes Band" für ungenutztes Obst nach Bad Münder holen und wollen das im nächsten Jahr noch ausbauen - jeder kann mit seinen eigenen Bäumen gerne mitmachen!


Aktuell haben wir zwei Anträge eingereicht, um zwei Themen voranzubringen, die uns besonders wichtig sind: die Stärkung der Bürgerbeteiligung und die Förderung des Demokratieverständnisses. Neben der Einrichtung des kostenfreien digitalen Tools „openDemokratie“ möchten wir für Bad Münder das „Bürgerbudget“ etablieren. Das Petitionstool gibt Euch die Möglichkeit, Themen/ Anliegen als Petition zu verfassen und mit ausreichend Unterschriften auf die Tagesordnung des Stadtrates zu setzen. Das Bürgerbudget ist ein jährlicher Haushaltsbetrag, der der Umsetzung Eurer Projektideen dient. Die Sammlung von Projektideen ist ebenso öffentlich, wie die Abstimmung darüber, welche Ideen von dem Geld umgesetzt werden. Alle Infos dazu sind hier unter Anträge zu finden.


Wir freuen uns sehr auf unser zweites „Ratsjahr“! Trotz aller aktuellen Krisen, Einschränkungen und Verpflichtungen, wollen wir uns dafür einsetzen, die möglichen Entwicklungsschritte zur Verbesserung unserer 16 Ortsteile zu gehen. Über unsere Aktivitäten halten wir Euch weiterhin auf dem Laufenden.


Wir suchen jederzeit neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die sich aktiv für die Stadt und unsere 16 Ortsteile einsetzen möchten! Wir sind mittlerweile ein eingetragener Verein. Fraktion und Mitglieder besprechen gemeinsam Inhalte und Anträge, führen Aktionen durch und entwickeln neue Ideen. Wenn Du Lust hast, freuen wir uns auf Deine Nachricht!


Euer Team von

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12.11.2022

Mehr Bürgerbeteiligung in unseren 16 Orten


Wir haben zur Ratssitzung am 08.12.2022 zwei Anträge gestellt, mit der die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner in Bad Münder an der Stadt- und Dorfentwicklung verbessert werden soll. Mit dem "openDemokratie-Tool" und dem "Bürgerbudget" wollen wir kreative Mitgestaltungsmöglichkeiten bieten und das Engagement für unsere 16 Orte erhöhen bzw. unterstützen.


Alle Infos findet Ihr hier:


Für mehr Bürgerbeteiligung

20.09.2022


Antrag unserer Ratsfraktion 

Besserer ÖPNV zwischen den Landkreisen


Zur Ratssitzung am 29.09.2022 haben wir einen Antrag zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet von Bad Münder gestellt.


Derzeit steht im Kreistag des Landkreises Schaumburg zur Diskussion, die Verbesserung des ÖPNV-Angebots (genauer: die Busverbindungen) zwischen den Landkreisen Schaumburg und Hameln-Pyrmont als Entwicklungsziel festzulegen. Die im Kreistag vertretene Gruppe WGS/Freie Wähler hatte hierzu den Anstoß gegeben.


Wir greifen diese Bestrebungen nun auf. Mit unserem Antrag möchten wir erreichen, dass sich der Rat der Stadt Bad Münder für eine Stärkung der landkreisübergreifenden Verbindungen ausspricht und damit ein kreisübergreifendes Signal an die Entscheidungsträger (Landkreise) sendet.


Für Bad Münder würde die Einrichtung einer Busverbindung zwischen Bad Nenndorf und Hameln positive Effekte mit sich bringen: Die auf der Strecke liegenden Ortsteile könnten mit Haltestellen einbezogen werden und damit zusätzliche Verbindungen erhalten. Viele Schüler der KGS Bad Münder aus der Samtgemeinde Rodenberg (und den münderschen Ortsteilen) könnten die Schule(n) besser erreichen. Pendler und Tagesgäste erhalten einen stärkeren Anreiz zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel.


Nicht zuletzt ist es mit Blick auf die Herausforderungen von Klimawandel und Verkehrswende notwendig, zukünftig noch stärker auf die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs zu setzen.


In diesem Sinne hoffen wir auf die Unterstützung unser Anliegen seitens der Fraktionen im Stadtrat.


Hier der aktuelle Zeitungsbericht in der NDZ vom 20.09.:


https://www.ndz.de/.../bad-muender_artikel,-erneut...

 

Euer Team von

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16.09.2022


Die Gelben Bänder hängen!


Am heutigen Freitag haben Mitglieder von bmkm die eingetroffenen Gelben Bänder angebracht. Vielen Dank an den städtischen Bauhof für das Auswählen und Anmelden der 90 Bäume! An den Verbindungsstraßen zwischen Böbber und Hamelspringe, zwischen Egestorf und Eimbeckhausen sowie im Kurpark, finden sich nun zahlreiche Bäume, die nur darauf warten, für den Eigenverbrauch geerntet zu werden. Je nach Sorte ist dies bereits jetzt soweit, andere brauchen noch ein paar Wochen für die Reife. Die genauen Standorte sind zu finden auf der Website des ZEHN.


Wir freuen uns über alle, die ebenfalls über ungenutzte Obstbäume verfügen, selbst jedoch nicht ernten oder ernten können und sich an dieser Aktion beteiligen - mittels eines Online-Formulars auf der Website vom ZEHN ist eine Anmeldung weiterhin möglich. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung und für einen bewussteren Umgang mit unseren regionalen Erzeugnissen.


Das Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen (ZEHN) verteilt gelbe Bänder, um damit Obstbäume zu markieren. Das Band signalisiert: Dieser Baum darf kostenlos und ohne Rücksprache für den Eigenbedarf geerntet werden.


Wir von bad münder kann mehr (bmkm) halten diese Aktion für sinnvoll und möchten einen Beitrag leisten, damit auch im Stadtgebiet von Bad Münder zukünftig mehr ungenutztes Obst verwertet wird. Um in diesem Jahr ein „Startsignal“ an alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Obstbäumen zu senden, hat sich die Stadtverwaltung bereit erklärt, mitzumachen. Vielen Dank nochmal dafür, dass sie im Stadtgebiet nach passenden Bäumen gesucht und diese angemeldet hat! Rund 90 Obstbäume im öffentlichen Eigentum wurden für die Aktion angemeldet.


Wir bitten folgendes zu beachten:


  • Erntet nur von Bäumen und Sträuchern mit einem gelben Band vom ZEHN. Pflückt nur in Reichweite und sammelt vom Boden. Das Klettern auf Bäume ist nicht gestattet.
  • Achtet auf unser Eigentum und auf die Natur. Beschädigt keine Bäume oder Sträucher. Brecht keine Äste ab. Verlasst den Standort so, wie ihr ihn vorgefunden habt. Lasst keinen Müll liegen.
  • Seid vorsichtig. Achtet auf Stolperfallen und unebenen Boden.
  • Wir können keine Garantie für die Essbarkeit des Obstes übernehmen. Die Natur nimmt nach und nach ihren Lauf. Von einer kleinen Schadstelle solltet ihr euch aber nicht abschrecken lassen. Oft ist das Obst mindestens genauso lecker.

04.09.2022


Aufruf zum Mitmachen bei der Aktion "Gelbes Band"


Bereits zum dritten Mal verteilt in diesem Jahr das Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen (ZEHN) gelbe Bänder an Privatpersonen, Vereine und Kommunen, um damit Obstbäume zu markieren. Das Band signalisiert: Dieser Baum darf kostenlos und ohne Rücksprache für den Eigenbedarf geerntet werden.


Die Ziele des Projekts sind breit gefächert: So leistet es einen Beitrag gegen Lebensmittelverschwendung und stärkt das Bewusstsein für heimische Produkte und ihre Entstehung. Außerdem fördert es den Austausch untereinander und kann weitergehende Ideen und Aktionen initiieren. Im Sinne einer nachhaltigeren Gesellschaft kann hiermit ein kleiner, aber effektiver Beitrag für eine gesündere Ernährung und eine vielfältige Umwelt geleistet werden.


Im Stadtgebiet von Bad Münder finden sich aktuell noch keine Bäume, die an dieser Aktion teilnehmen. Wir von bmkm möchten uns in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung dafür einsetzen, dass auch in unseren 16 Ortsteilen die vorhandenen Obstbaumbestände stärker in das Bewusstsein der Einwohnerinnen und Einwohner rücken. Die Stadt unterstützt diese Initiative und wird deshalb mit einigen Bäumen vorangehen und diese mit den gelben Bändern markieren. Der genaue Standort wird noch bekanntgegeben. Weitere städtische Bäume sollen im nächsten Jahr hinzukommen, wenn die jeweiligen Rahmenbedingungen (u.a. Verkehrssicherheit) geprüft werden konnten.


Unsere Botschaft lautet: Jeder Obstbaum, der von den Eigentümerinnen und Eigentümern nicht geerntet wird oder geerntet werden kann, bietet sich für das Projekt an. Wir rufen dazu auf, mitzumachen, um ungenutztes Obst nicht zu vergeuden und stattdessen der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen.


Über die Website www.zehn-niedersachsen.de ist eine Anmeldung ganz einfach möglich - nach dem Ausfüllen des Teilnahmebogens werden die erforderlichen Bänder sowie auf Wunsch begleitende Materialien kostenfrei zugeschickt. Auf der Website findet sich auch eine Karte mit allen registrierten Baumstandorten.


Bei Fragen zum Projekt oder der Anmeldung des eigenen Baums gerne per Mail (info@ badmuenderkannmehr.de) oder über die sozialen Medien Kontakt mit uns aufnehmen.


Euer Team von

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09.08.2022



Ein "Ja" für Glasfaser


Die Deutsche Glasfaser plant den Ausbau dieser wichtigen Infrastruktur im Stadtgebiet von Bad Münder - aber nur, wenn bis zum 20.08. eine gesicherte Nachfrage von mind. 33% der Haushalte besteht. Noch fehlen ein paar Prozent.


Stellvertretend für unsere offene Bürgerliste sagt der Vorstand des Vereins bad münder kann mehr e.V. „JA“ zum Glasfaser-Ausbau. Mit Blick auf unsere 15 Ortsteile (Brullsen hat bereits Glasfaser) und den „Standort Bad Münder“ wäre eine Umsetzung ein wichtiger Entwicklungsschritt für die Zukunft. Wann und ob sich diese Chance erneut bietet, ist offen.


Wir möchten niemanden dazu drängen, einen Abschluss zu tätigen. Dennoch geht unsere Bitte an alle Unentschlossenen, noch einmal die Vor- und Nachteile abzuwägen. Über eine positive Entscheidung freuen sich am Ende auch all jene in unseren Ortsteilen, die auf das Erreichen der Quote angewiesen sind und auf eine Umsetzung hoffen.


Alle Informationen zum Anbieter findet Ihr unter

https://www.deutsche-glasfaser.de/.../bad-muender-am.../

Aktuell gibt es auch eine Filiale zur persönlichen Beratung an der Ecke Marktstraße/Echternstraße in der Innenstadt.


Euer Team von

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03.08.2022



Unsere Anregungen zum Stadtentwicklungskonzept (ISEK)


Aktuell wird das Stadtentwicklungskonzept ISEK von Seiten des beauftragten Planungsbüros erarbeitet. Die Grundlage hierfür bilden u.a. die durchgeführten öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen. Wir möchten diesen für das Konzept wichtigen Zeitpunkt nutzen und unsere Anregungen zu zentralen Inhalten in die Diskussion einbringen.


Das Stadtentwicklungskonzept kann ein wichtiger Baustein für eine positive Entwicklung unserer 16 Orte sein. Dafür braucht es aus unserer Sicht aber auch konkrete Aussagen, die eine Verbindlichkeit für die Verantwortlichen und gegenüber der Öffentlichkeit erzeugen. Wir regen an, noch einmal gemeinsam über die Kernpunkte des Konzepts zu sprechen - denn es soll unsere Handlungsgrundlage für die nächsten Jahre sein.



Ein gemeinsames Ziel


Wir brauchen ein Entwicklungsziel, das ambitioniert ist und zum Handeln motiviert, welches zu Bad Münder passt und Identität stiftet. Ein erreichbares Ziel als Richtungsgeber für die zukünftige Stadtentwicklung, auf das kommende Projekte hinarbeiten. Aufbauend auf den Fragen, wo wir als Kommune mit allen 16 Ortsteilen hinwollen und wodurch wir uns zukünftig auszeichnen, könnte beispielhafte Ziele sein, …


… der familien- und kinderfreundlichste Ort in der Region zu werden, oder
… unsere Kommune nach den Maßgaben echter Nachhaltigkeit zu entwickeln, oder
… überregional für naturnahen und gesundheitsfördernden Tourismus zu stehen, oder
… eine Modellkommune für lokale Kreislaufwirtschaft zu werden, und so weiter



Konkrete Maßnahmen


Neben den übergeordneten Zielen sollten unbedingt auch greifbare Maßnahmen enthalten sein. Als Pilotprojekte sind sie Meilensteine für die jeweilige Entwicklungsrichtung und lassen das Konzept „leben“. Je nach Leitziel könnten aus unserer Sicht folgende Projekte beispielhaft für unterschiedliche Themenfelder sein:


Klima & Energie


  • Aufstellung eines Aktionsplans „Klimaanpassung und Klimaschutz“: Darin enthalten Maßnahmen zum Schutz gegen Extremwetter (insb. Hochwasser und Hitzeperioden) sowie zum Schutz des Klimas (bspw. Erhalt der Artenvielfalt, Umstieg auf Erneuerbare Energien, Ausbau Radinfrastruktur, Bildungsangebote) (kurzfristig)
  • Verpflichtung zur Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf privaten Neubauten im Rahmen des Baurechts sowie Selbstverpflichtung der Stadt bei allen öffentlichen Bestandsgebäuden (sofern technisch möglich) und Neubauten (kurz- bis mittelfristig)


Bürgerbeteiligung


  • Stärkung der Bürgerbeteiligung durch die Einrichtung eines jährlichen „Bürgerbudgets“ zur Förderung privater Projektideen sowie die Einrichtung des kostenfreien Beteiligungstools „openDemokratie“ zur Einbringung von Themen in die politischen Gremien (kurzfristig)
  • Verstetigung der Jugendbeteiligung in Form von „Pimp Your Town“ und anderen innovativen Formaten sowie Umsetzung einer ersten Projektidee aus dem diesjährigen Plenergy-Workshop der KGS (kurz- bis mittelfristig)
  • Bewerbung um die Aufnahme in das deutschlandweite Netzwerk „Engagierte Stadt“ zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements  (mittelfristig)


Bildung & Familie/Kinder


  • Erstellung eines Umsetzungsfahrplans in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hameln Pyrmont zur Einrichtung einer Oberstufe in der KGS sowie zur besseren Anbindung an die umliegenden Ortschaften durch den ÖPNV (kurzfristig)
  • Aufstellung eines vorausschauenden Betreuungs- und Kitaplatz-Bedarfplans auf Basis der erwarteten Einwohnerentwicklung (kurz- bis mittelfristig)
  • Neubau eines Skater- und Multifunktionsplatzes (unter Verwendung von Sponsoring) (kurz- bis mittelfristig)


Mobilität


  • Ausbau des Bürgerbus-Angebots im Stadtgebiet zur langfristigen Sicherung der Mobilität in den Ortsteilen (mittelfristig)
  • Umbau der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bahnhof und Kernstadt zur steigungs- und kreuzungsfreien Radwegverbindung (mittel- bis langfristig)


Innenstadt


  • Nutzung des ISEK für einen Antrag auf Aufnahme in ein passendes Förderprogramm zum baulichen Erhalt und zur funktionalen Neuausrichtung der historischen Altstadt (mittelfristig)

 

Tourismus & Gesundheit


  • Einmalbudget zur Sanierung des Kurparks im Haushalt sowie ein wiederkehrender Betrag in den Folgejahren (kurz- bis langfristig)
  • Aufstellung eines Fahrplans zur Sanierung/Neuerrichtung des Solebewegungs- und des Hallenbades (kurzfristig (Hallenbad: langfristig)
  • Neue, einheitliche Beschilderung und Routenausweisung für Wander- und Radwege sowie Sehenswürdigkeiten im gesamten Stadtgebiet (kurz- bis mittelfristig)


Wirtschaft


  • Jährlicher Aktionstag zur Bewerbung lokaler Erzeugnisse, der Kultur und des Gewerbes als identitätsstiftende und werbende Maßnahme (kurzfristig)
  • Neuaufstellung des Flächennutzungsplans als Voraussetzung für eine durchdachte und bedarfsorientierte Flächen- bzw. Stadtentwicklung (kurzfristig)

 


Alle schlussendlich im Konzept enthaltenen Maßnahmen sollten mit der Benennung verantwortlicher Akteure, erster Kostenschätzung und einer übergeordneten Zeitplanung versehen werden.


Euer Team von

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25.05.2022


3., 4. und 5. Workshop zur Innenstadt erfolgt.


Am 18.05. und 23.05. wurden interessante Ideen eingebracht, wie wir die Innenstadt und den Kurpark aufwerten können. Wenn wir davon auch nur einen Teil umsetzen können, wäre das ein großer Gewinn!


Themen am 18.05. waren u.a. neue Sitzflächen, Sonnensegel zur Beschattung, Pflasterung des Kurmuschelvorplatzes, digitale Informationssysteme und Orientierungsleitpunkte sowie die Verknüpfung dieser Maßnahmen mit dem Thema Marketing/ digitaler städtischer Auftritt.


Am 23.05. wurden die Themen Natur und Klimaschutz behandelt - wie könnten Projekte aussehen, die in den nächsten Monaten umsetzbar sind und diesen Handlungsfeldern gerecht werden. In einer leider etwas kleinen Runde wurden tolle Ideen gesammelt: Von begehbaren Wasserspielen betrieben mit Solarpumpe, einem Naturlerngarten im Kurpark oder an der Kirche, der barfuß begehbar ist, oder ein Pilotprojekt in der Fassaden- und Dachbegrünung.


Am Mittwochabend den 25.05. wurde noch einmal sehr viel diskutiert über den Themenschwerpunkt Verkehr. Ein zentrales Thema war dabei der Radverkehr und die Ausstattung des öffentlichen Raums mit Abstellmöglichkeiten (Bügel, Boxen), Servicestationen (u.a. Ladestation, Fahrradpumpe) und Sharing-Angeboten, wie z.B. ein Lastenrad in städtischem Besitz, das ausgeliehen werden kann. Finanziert durch Werbeflächen für heimische Unternehmen.
Auch die Verkehrsströme waren Thema. So soll es eine Ausschilderung für schnelle und sichere Radrouten geben, ggf. zusammen mit einer Trennung von Kfz- und Radverkehr. Das wichtige Thema Parken ist eher im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts zu vertiefen.


Damit endet die Beteiligungsphase zum Förderprogramm Perspektive Innenstadt. Im nächsten Schritt wird die politische Projektsteuerungsgruppe über alle Vorschläge beraten und entscheiden, welche Projekte beantragt werden sollen. Die Umsetzung muss bis zum 31.03.2023 erfolgen.


Ein großes Dankeschön an alle, die an den Workshops teilgenommen haben.


16.05.2022


Stadtentwicklungskonzept ISEK: Auftaktforum


In angeregten Diskussionen wurden heute aufbauend auf die Bürgerumfrage viele Meinungen, Vorschläge und Ansatzpunkte zusammengetragen.


Alle Ergebnisse gibt es auf der Website zum ISEK: www.isek-bad-muender.de.


Die Beteiligung kann noch besser sein, da geht noch was beim nächsten Mal! Es ist unsere Chance, etwas für Bad Münder zu bewegen.



12.05.2022



2. Workshop erfolgt.


Workshop #2 zum Förderprogramm Innenstadt ist absolviert.


Dieses Mal: Handel und Dienstleistungen


Gestern Abend fand der zweite Workshop statt, um diejenigen Projekte zu ermitteln, die in der zweiten Jahreshälfte bis März '23 in der Innenstadt umgesetzt werden sollen. Dabei gab es wieder viele Ideen und interessante Diskussionen.


Themen wie eine stärkere Onlinepräsenz der Geschäfte als Ganzes, ein verbindendes Marketing oder die Erneuerung und Neugestaltung des öffentlichen Raums (Stadtmobiliar wie Bänke, Mülleimer, Fahrradbügel, etc.), wurden eingebracht und viele mehr. Auch nach dem Wie? Wer? Wann? Und Wo? zu einer Umsetzung wurde gefragt.


Bitte nutzt die Chance und macht mit! Wir können mit den Fördermitteln viel in der Innenstadt bewegen und dafür brauchen wir Euer Engagement! Der nächste Workshop ist am 18.05., 18.30 Uhr, Marktstraße 5, Thema: Kultur, Freizeit und Tourismus - was bietet die Innenstadt und wie nutzen wir unsere Stärken besser?


Euer Team von
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02.05.2022



1. Workshop erfolgt.


Workshop #1 zum Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" ist absolviert!


In einer anregenden Runde mit vielen tollen Anregungen und beherzten Diskussionen wurden heute die ersten Projektideen zur Nutzung der Fördermittel gesammelt. Vielen Dank an die BauBeCon für die gute Moderation und Vorbereitung der Veranstaltung!
 

Themen heute waren insbesondere Leerstandsbekämpfung, Nutzungskonzepte und bauliche Sanierung. Hier ein Auszug der genannten Ideen:

  • "Pop-Up" - Store: Leere Geschäftsräume mit neuen Nutzungskonzepten füllen, wie zb ein Laden für regionale Produkte aller Art, Förderung der Miet- und Einrichtungskosten
  • Co-Working-Space: offene Arbeitsplätze mit moderner Ausstattung zur Anmietung durch Private und Arbeitgeber, in Verbindung mit der Nutzung als Seminar- und Kursraum, Förderung der Mietkosten und Ausstattung
  • Kauf eines stark sanierungsbedürftigen Gebäudes, zur Verfügung für lokale Handwerksbetriebe, Berufsschulen, etc. Als Praxisort für Auszubildende, anschließend Showroom und Wohnraum, Förderung des Kaufpreises und Handwerkerkosten


...und einige weitere Ideen!


Am 12.05. ist der nächste Workshop und wir hoffen, Ihr seid zahlreich dabei! Wir brauchen viele Menschen, die sich beteiligen!


Euer Team von
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28.04.2022



Eure Ideen sind gefragt.


Eure Projektideen zur Innenstadt!


Ab heute dem 28.04. und bis zum 29.05. habt ihr jetzt auf www.badmuender-perspektiveinnenstadt.de die Möglichkeit, euch zur Innenstadt zu äußern und Vorschläge für die Verwendung der Fördergelder zu machen. Der Bereich umfasst auch einen Teil des Kurparks sowie die Wegeverbindungen dorthin entlang der Oster- und Friedrich-Ebert-Straße.


In den kommenden Veranstaltungen im Mai vor Ort, Marktstraße 5, können ebenfalls Anregungen geäußert und diskutiert werden, inkl. Abstimmung über die besten Ideen. Seid dabei und gestaltet das Zentrum von Bad Münder mit. Wir sind gespannt auf Eure Vorschläge! Alle Infos zum Förderprogramm und den Veranstaltungen findet ihr auf der Internetseite, die ab heute online ist.


Euer Team von
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25.04.2022



Nutzen wir das Förderprogramm.


Bad Münder stehen im Rahmen des Förderprogramms Perspektive Innenstadt über 300.000 Euro zur Verfügung, um Projekte zur Belebung der Innenstadt zu realisieren. Jetzt geht es darum, passende Ideen zu entwickeln und Ihr könnt Euch einbringen!


Ende April und im Mai finden mehrere Veranstaltungen statt, die Euch die Möglichkeit bieten, Ideen und Vorschläge einzubringen und zu bewerten - bitte nutzt die Chance und seid dabei. Je größer die Teilnahme, desto wirkungsvoller kann das Geld eingesetzt werden.


Wir von bad münder kann mehr freuen uns auf Eure Meinungen! Ein paar Anregungen von unserer Seite findet Ihr unter "Aktuelle Beiträge".


Alle Infos zum Förderprogramm auf www.badmuender-perspektiveinnenstadt.de (ab 28. April online).


Euer Team von
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20.04.2022


Besuch bei der Feuerwehr.


Heute waren wir und viele weitere Ratsmitglieder auf Einladung der Feuerwehr Bad Münder und der Stadt

zu einem Infoabend auf der neuen Feuerwache in Bad Münder.


Herzlichen Dank an den Stadtbrandmeister Carsten Koch und seine Kollegen für den interessanten Einblick

in unsere Feuerwehr! Wir nehmen viele Eindrücke und Anregungen für unsere zukünftige Ratsarbeit mit.


Danke an dieser Stelle auch grundsätzlich an alle ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und -männer für

Euer Engagement für alle 16 Ortsteile!


Euer Team von

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13.04.2022


Diskussionsbeitrag zum ISEK + Förderprogramm "Perspektive Innenstadt"


Aktuelle Situation


Die Innenstadt von Bad Münder ist etwas Besonderes. Ein historischer Fachwerkhausbestand mit Gebäuden der Weserrenaissance bilden einen kompakten Stadtkern rund um die Petri-Pauli-Kirche. Ohne trennende Verkehrsachsen und größere bauliche Fremdkörper stellen sie ein Ensemble dar, das gute Voraussetzungen für eine lebendige und vielfältige gesellschaftliche Mitte bietet. Der bestehende hochwertige Fachhandel und das gute gastronomische Angebot erzeugen eine Aufenthaltsqualität, die auch einen bedeutsamen touristischen Wert mit sich bringt.


Verschiedene Problemlagen mindern seit langer Zeit diese guten Eigenschaften und stellen die Funktion der Innenstadt als Ort der Gemeinschaft und der Versorgung infrage. Einige historische Gebäude sind in den letzten Jahren aus dem Stadtbild verschwunden, viele weitere könnte es kurz- und mittelfristig ebenfalls treffen. Die Altstadt ist ein Stück Identität und droht verloren zu gehen. Zwar kann je nach Altbestand eine Neubebauung sinnvoll sein und sich in die Umgebung einfügen. Oftmals gehen jedoch Qualitäten verloren, die für unsere Stadt wichtig sind. Die privaten Eigentümer scheinen in vielen Fällen nicht gewillt oder nicht in der Lage, gegenzusteuern. Ergänzend tragen eine mangelnde Pflege und veraltetes Stadtmobiliar (u.a. Bänke, Mülleimer, Beete, Beleuchtung) zu einer nachlassenden Aufenthaltsqualität bei.


Im Einzelhandel vollzieht sich weiterhin der negative Trend wachsenden Leerstands, viele Geschäftsräume sind ohne Nutzung. Viele Ladenflächen entsprechen nicht modernen Anforderungen, sei es aufgrund der geringen Größe oder der fehlenden Barrierefreiheit. Auch hohe Mietforderungen sollen vereinzelt Bezugswillige von einer Nutzung abhalten. Zusammen mit den übergeordneten Trends (bspw. Onlinehandel, große Märkte) steht die Funktion der Innenstadt als Einzelhandelszentrum infrage. 

 

Strategische Entscheidungen


Aktuell werden sowohl ein Stadtentwicklungskonzept, als auch Projekte für das Förderprogramm Perspektive Innenstadt erarbeitet. Es ist die Chance, strategische Überlegungen vorzunehmen – was sind kurz-, welches langfristige Ziele? Welche Spielräume und welche Zwänge gibt es? Welche Ressourcen und Personengruppen sind erforderlich?


Für die anstehenden öffentlichen Veranstaltungen möchten wir folgende Leitthesen einer künftigen Innenstadtentwicklung in die Diskussion einbringen:


  • Funktionale Neuausrichtung der Innenstadt: Konkurrenzfähige Fachgeschäfte müssen langfristig in der Innenstadt gehalten und bestenfalls durch gezielte Neuansiedlungen ergänzt werden. Der Einzelhandel alleine kann in der Breite jedoch nicht mehr die Hauptaufgabe zur Belebung der Innenstadt übernehmen. Zur Vermeidung von Leerständen sind weitere Nutzungen u.a. aus den Bereichen Kultur, Begegnung/Soziales und Sport in der Innenstadt zu verorten. Zudem sind Teilbereiche dahingehend zu prüfen, ob sie zukünftig ausschließlich der Wohnnutzung dienen.


  • Aktive Begleitung: Die Entwicklung der Innenstadt ist von städtischer Seite in Form einer aktiven Wirtschaftsförderung zu begleiten. Dies äußert sich insb. durch ein Flächenmanagement mit Vermittlungsfunktion, eine enge Kommunikation mit Eigentümern/Gewerbetreibenden sowie die Umsetzung von Impulsprojekten (s.u.).


  • Öffentlicher Raum: Die veränderte Angebotsstruktur erzeugt unterschiedliche Nutzungsansprüche an den öffentlichen Raum. Dieser entspricht aktuell nicht mehr modernen Ansprüchen an Aufenthaltsqualität und Nutzbarkeit. Neben einer allgemeinen besseren Pflege und Sauberkeit wird der öffentliche Raum deshalb mittels einer neuen Gestaltung grundlegend überholt. Diese richtet sich nach den jeweiligen Anforderungen (Verweilen, Veranstaltungen, Parken, Wohnumfeld) und nimmt neue Aspekte mit auf (z.B. Ladestationen für E-Räder).


  • Rahmengebung und Verstetigung: Die Innenstadt einschließlich Osterstraße und Kurzentrum wird für ein langjährig angelegtes Förderprogramm (bspw. Städtebauförderung „Lebendige Zentren“) -sofern rechtlich möglich- angemeldet. Hierzu wird im ISEK das Projekt „Vorbereitende Untersuchung Innenstadt“ aufgenommen, dass für eine Programmanmeldung notwendig ist. Dies dient zur Verstetigung der kurzfristigen Maßnahmen aus dem aktuellen Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ sowie zur Umsetzung mittel- und langfristiger Maßnahmen auf Basis einer Förderkulisse.



Projektansätze


Aktuell besteht im Rahmen des Förderprogramms „Perspektive Innenstadt“ die Möglichkeit, Projekte zu finanzieren und umzusetzen, die der Stärkung der Innenstadt dienen. Da hier die zeitlichen Vorgaben des Fördermittelgebers sehr eng sind und mögliche Projekte schnellstens umzusetzen sind, braucht es kurzfristig umsetzbare Maßnahmen. Im Folgenden möchten wir hierfür Projektideen in die Diskussion einbringen:


Thema „Funktionale Neuausrichtung/ Angebotsstruktur“


  • „Gründer für Bad Münder“: Eine zeitlich begrenzte Mietübernahme von städtischer Seite als Starthilfe für neue Geschäfte bzw. -inhaber. Ergänzt durch einen Zuschuss zu notwendigen Baumaßnahmen, wenn sie der Barrierefreiheit und/oder der energetischen Sanierung dienen. Nutzung dieser Maßnahme im Förderzeitraum als Pilotprojekt für daran anschließendes, stadteigenes dauerhaftes Unterstützungsangebot.
  • Zeitlich befristete Anmietung eines leerstehenden Geschäftsraums durch die Stadt, um Gewerbetreibenden die Einrichtung eines „Pop-Up-Store“ zu ermöglichen. Ziel dieser kurzzeitigen „Läden“ sind die Bewerbung von Waren/Dienstleistungen sowie die kreative Vermeidung von Leerstand. Ein möglicher Pop-Up-Store könnte den Schwerpunkt „Regionale Produkte“ (Lebensmittel, Textilien, Kunsthandwerk, usw.) haben. Alternativ kostenfreie Nutzung durch einen sozialen oder kulturellen Verein.
  • Anmietung und Umbau eines Geschäftsraums für den (privaten) Betrieb eines „CoWorking-Space“. Die Fördermittel könnten für die Umbaumaßnahmen sowie die Mietkosten innerhalb einer Pilotprojektphase dienen.

 

Thema „Öffentlicher Raum“


  • Bündelung verschiedener Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbilds, darunter kompletter Austausch des Bestands an Bänken (Idee: Ergonomische Liegebänke), Müllbehältern, Beeteinfassungen und Fahrradständern.
  • Einrichtung von Ladestationen für E-Fahrräder und ggf. E-Autos
  • Mehr und besser erkennbare Hinweis-/Wegeschilder zu Sehenswürdigkeiten/wichtigen Orten, Idee:
    „Leitfaden“ nach Hannöverscher Art auf dem Boden als verbindendes Element und/oder „bunte Holzstühle“ im
    Miniaturformat als Wiedererkennungssymbol an besonderen Orten.

 

Thema „Kultur und Image“


  • Durchführung eines Stadtfestes mit dem Motto „Bad Münderleben“ in der Innenstadt. Mix aus kulturellen Aktionen, Verkauf von im Stadtgebiet erzeugten Produkten und Wirtschaftsschau. Verwendung von Fördermitteln zur Vermeidung von Standmieten sowie für ein ausreichendes Marketing/Bewerbung.
  • Kunstaktion in Zusammenarbeit mit Vereinen/Schulen zur Förderung der Innenstadt als kulturelles Zentrum/Begegnungsort. Ideen: Geschichte der Stadt in großformatigen Collagen als „Band“ durch die Innenstadt oder ein „Dach“ aus bunten Söltjerkörben über der Markstraße, aufgehängt an Seilen.
  • Einmalige Einkaufsgutscheine für Geschäfte innerhalb des Fördergebiets als Werbemaßnahme.
  • Kauf eines stark sanierungsbedürftigen Gebäudes durch die Stadt und Bereitstellung als „Musterhaus“ für die lokalen Handwerksbetriebe. Diese sanieren, für reduzierte Auftragssummen, die einzelnen Gebäudebereiche, bspw. als praktische Übung für Auszubildende. Später dient das Gebäude als Referenz- und Anschauungsobjekt für die jeweiligen Dienstleistungen der Firmen bzw. für die Möglichkeiten der energetischen Sanierung und Modernisierung. Das Objekt ist im Stadtmarketing zu berücksichtigen und durch Nutzungen zu beleben, wobei die Zugänglichkeit für Firmen mit Kunden sicherzustellen ist. Das Projekt könnte Signalwirkung für Eigentümer anderer Gebäude haben und imagefördernd für die Innenstadt bzw. Stadt Bad Münder wirken.

 

Bei allen Ansätzen ist vorrangig zu prüfen, ob genügend Zeit für ihre Umsetzung innerhalb des Förderzeitraums bleibt. Gegebenenfalls bietet es sich an, größere Projekte in das ISEK aufzunehmen.


Wir sehen die genannten Aspekte als Diskussionsbeitrag für den kommenden Erarbeitungs- und Beteiligungsprozess an, welcher zeitnah öffentlich erfolgen wird. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aller 16 Orte.


Euer Team von

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Offene Bürgerliste für alle 16 Orte.


24.03.2022



ISEK-Prozess läuft: Bürgerumfrage bis 17.04.


Der ISEK-Prozess läuft!


Darauf haben wir lange gewartet: Die gemeinsame Erarbeitung einer Handlungsstrategie für Bad Münder. 


Bitte macht bei der Umfrage (und den kommenden Veranstaltungen) mit und macht gerne digital und persönlich Werbung dafür!


Auf der Website www.isek-bad-muender.de könnt Ihr ab sofort bis zum 17. April an einer Bürgerumfrage teilnehmen, deren Ergebnisse in das Stadtentwicklungskonzept für alle 16 Orte in Bad Münder einfließen.


Sie gibt allen Interessierten eine erste Möglichkeit, sich einzubringen, Ideen, Kritik und Wünsche zu äußern und damit Einfluss auf die Entwicklung unserer schönen Stadt zu nehmen!


Wir freuen uns auf die kommenden Wochen und Monate!


Euer Team von
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15.03.2022



Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Bad Münder -

Es geht los!


Heute Abend waren wir eingeladen von der Stadtverwaltung zur 1. Sitzung des Begleitausschusses zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzepts für Bad Münder und alle 16 Orte. Das beauftragte Büro hat sich vorgestellt und einen Ausblick auf wichtige Meilensteine in den nächsten Monaten gegeben:


  • Es wird eine Bürgerbefragung im Zeitraum 21.3.-17.4. geben (Teilnahme online und in Papierform möglich). Diese wird online beworben, über Plakate und durch die Presse.
     
  • Es wird eine Online-Plattform eingerichtet, die über den Prozess informiert
     
  • Mit drei "Ortsteilforen" (mehrere Orte gebündelt) im Mai/Juni sollen möglichst viele Bürger aus den Ortsteilen beteiligt werden
     
  • Zudem wird es einen Jugendbeteiligungs-Workshop im Juni mit Rahmenprogramm geben sowie eine Expertenrunde, u.a. mit Gewerbetreibenden
     
  • Weitere Aspekte und laufende Prozesse sollen im ISEK aufgegriffen werden


Wir empfanden den Auftakt als sehr positiv
 und wünschen der Verwaltung und dem Büro Sweco bei der Erarbeitung viel Erfolg.
 

Das ganze Verfahren steht und fällt jedoch mit Eurer Beteiligung! Lasst uns diese Chance für Bad Münder gemeinsam nutzen und zahlreich an den kommenden Beteiligungsmöglichkeiten teilnehmen! Wir informieren Euch rechtzeitig darüber.
 

Euer Team von
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Offene Bürgerliste für alle 16 Orte.


14.03.2022



Austausch mit dem Bürgermeister


Im Sinne der besseren Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung haben sich unsere vier Ratsmitglieder gestern mit unserem Bürgermeister Dirk Barkowski über aktuelle Themen und Projekte ausgetauscht. Danke für das informative Gespräch.


Wir haben wichtige Erkenntnisse mitgenommen:


  • Seit der Wahl wird in der Verwaltung viel getan, um aufgestaute Entscheidungen zu treffen und vernachlässigte Aufgaben anzugehen. Der Aufholbedarf ist groß. Dafür ist die Verwaltung neu aufgestellt worden und viele offene Stellen konnten mit neuen und jungen Mitarbeitern besetzt werden.
  • Die Aufgabenliste ist prall gefüllt. Ob Feuerwehr- und Schulstandortentwicklung, Rathaussitz, Digitalisierung, Schwimmbeckensanierung, Dunkelampel, Baugebiete, geflüchtete Menschen und einiges mehr: An vielen Ecken wird derzeit neu organisiert, geplant, verhandelt, geholfen und gebaut. Da nicht alles und sofort geht, gibt es eine Abstimmung zwischen Politik und Verwaltung über eine Prioritätensetzung, die wir unterstützen.
  • Spannende und für Bad Münder innovative Projekte stehen in den kommenden Monaten an, auf die wir uns freuen und an denen wir uns gerne beteiligen: Stadtentwicklungskonzept (ISEK), Pimp Your Town und Plenergy-Energiewendespiel mit den Schulen/Jugendlichen, Förderprogramm Innenstadt, u.a.


Wir halten euch weiter auf dem Laufenden.


Euer Team von
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13.03.2022



Rundgang durch den Kurpark Bad Münder


Bei schönstem Wetter sind wir heute zu einem weiteren Rundgang, diesmal durch den Kur- und Landschaftspark von Bad Münder, gestartet. Auch hier wollten wir schauen, wo es hakt und was wir zukünftig vielleicht anders machen können. Wir haben viele Ideen sammeln können, sowohl für kleinteilige Maßnahmen, als auch für "das große Ganze". Interessante Bürgergespräche haben sich dabei ebenfalls ergeben.

Ein kurzer Überblick zu unseren Gedanken:


  • Wir brauchen neues "Möbiliar": (Mehr und moderne) Sitzbänke, Mülleimer, Fahrradbügel, Beleuchtung(sakzente)
  • Mit teils einfachen Mitteln (bessere Pflege, Frühblüherwiesen) lässt sich mehr Aufmerksamkeit generieren
  • Öffnung von Teilbereichen für mehr Nutzungen ("Volkspark")
  • Ein größeres Freizeitangebot (bspw. Boßelplatz, Bolzkäfig, Barfußpfad, etc.)

Unsere Ergebnisse wollen wir in den kommenden ISEK-Prozess einbringen, so wie ihr euch hoffentlich in großer Anzahl auch! Bald wird es mit einem digitalen und analogen Fragebogen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung losgehen.

Was sagt ihr? Nutzt ihr den Kurpark? Wünscht ihr euch Veränderungen? Seid ihr zufrieden? Lasst es uns gerne wissen und schreibt uns an info@badmuenderkannmehr.de.


Euer Team von

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08.03.2022


Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) läuft an.


Am 15. März trifft sich der von uns mit angeschobene Begleitausschuss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) das erste Mal. Teilnehmende sind u.a. der Bürgermeister Dirk Barkowski, die Stadtverwaltung, die neun Ortsbürgermeisterinnen (auf unsere Initiative) und Ortsbürgermeister, die Ratsfraktionen (je ein Vertreter) und das beauftragte Planungsbüro Sweco.


Neben der Vorstellung des Büros sollen der zeitliche Ablauf des Erarbeitungsprozesses sowie der Fragebogen für die Bürgerbefragung (digital und analog) präsentiert werden.


31.01.2022


Einige Themen zu Beginn des neuen Jahres.


Der politische Betrieb wurde wieder aufgenommen, erste AG's und Begehungen für das kommende Stadtentwicklungskonzept (ISEK) wurden durchgeführt: Verschiedene Themen beschäftigen uns in den ersten beiden Monaten des neuen Jahres. Schwerpunkte findet Ihr in der Galerie.


01.01.2022


Ein frohes 2022!


Das Team von bmkm wünscht Euch/Ihnen allen und unseren 16 Ortsteilen ein gesundes und gemeinsam erfolgreiches neues Jahr!


2022 hält einiges für unsere Stadt bereit. Wir freuen uns u.a. auf Eure/Ihre Beteiligung an der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) und die nächsten Schritte zur Nutzung des Förderprogramms zur Stärkung der Innenstadt. Weitere wichtige Projekte (u.a. Ortsfeuerwehren, Schulplanung, Jugendengagement, Verwaltungssitz und einige mehr) wollen wir mit voranbringen und für die Bürger stets zwei offene Ohren haben.


Unser guter Vorsatz: Auch im neuen Jahr mit vollem Einsatz zeigen, dass Bad Münder mehr kann!


Bringt Euch/ bringen Sie sich ein, sprecht uns an, nutzt die Möglichkeiten zur Beteiligung - unsere 16 Orte bringen wir am besten weiter, je mehr sich engagieren.


Euer Team von

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Offene Bürgerliste für alle 16 Orte.




23.12.2021


Was für ein Jahr!


Stellvertretend für das gesamte Team von bmkm wünschen wir vier von der Ratsfraktion Euch allen ein entspanntes und fröhliches Weihnachsfest! Kommt sicher und gesund in das neue Jahr.


Dieses Jahr war unser Startschuss!


Begonnen mit einer Gruppe von sechs Personen, ist unsere Bürgerliste stetig gewachsen. Zur Stadtratswahl am 12.09. konnten wir elf Kandidaten aufstellen. Wir hatten viel Spaß im Wahlkampf, haben eigene Wahlplakate und einen eigenen Flyer erstellt, ausgetragen und uns am Wahlstand vorgestellt. Viele tolle Gespräche und positive Rückmeldungen zu unseren Anliegen später, konnten wir mit 12 % und vier Sitzen im Stadtrat ein Ergebnis holen, über das wir uns sehr gefreut haben.


Damit ging es also im Herbst für uns los - unsere ersten Schritte in die Kommunalpolitik haben wir nun gemacht. Und gemeinsam mit den anderen Fraktionen bereits etwas wichtiges erreicht: Eine gemeinsame Erklärung an den Landkreis und das Land, dass wir die Einrichtung einer Oberstufe an der KGS Bad Münder voll unterstützen und dabei unterstützen wollen, dass die Schule ihr volles Potenzial ausschöpft.


Zu guter Letzt haben wir in diesem Jahr die Gründung unseres Vereins "bad münder kann mehr" in die Wege geleitet - für eine bessere Organisation unseres Engagements und die Möglichkeit zur Unterstützung unserer Arbeit für alle Interessierten.

Wir freuen uns auf ein für Bad Münder spannendes Jahr mit vielen Entwicklungen und wegweisenden Projekten.


Euer Team von
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Offene Bürgerliste für alle 16 Orte.


23.08.2021


Beitrag: Unwetter/Starkregen: Wie schützen wir uns?


Unsere Fragen an den Bürgermeister.


Unwetter und Starkregenereignisse nehmen stetig zu und auch in Bad Münder müssen wir mit diesem bedeutsamen Thema umgehen. Es gilt, verschiedene Vorkehrungen zu treffen, um zukünftig bestmöglich geschützt zu sein. Diesen Wunsch bzw. diese Sorge bekommen wir auch immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern aus den Ortsteilen mitgeteilt. Aus diesem Anlass haben wir an den Bürgermeister Herrn Hartmut Büttner folgendes Schreiben gerichtet:

 

Sehr geehrter Herr Büttner,


mit den Überschwemmungsereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz vor wenigen Wochen wurde die Bedeutung des Themas Klimaanpassung im Allgemeinen und der Schutz vor Hochwasser- bzw. Starkregenereignissen im Besonderen noch einmal deutlich vor Augen geführt. Es ist klar: Auch wir in Bad Münder müssen zukünftig sicherstellen, dass alles Machbare unternommen wird, um ähnliche Folgen bei uns zu verhindern oder zumindest die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. Uns allen sind z.B. auch die Ereignisse in Eimbeckhausen vor genau einem Jahr noch im Gedächtnis.


Aufgrund der Hang- bzw. Tallage unserer Ortsteile und der diversen Gewässer bestehen im Stadtgebiet einige potenziell gefährdete Bereiche, sollte es erneut zu Starkregenereignissen kommen. Aus unseren Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern und aufgrund konkreter Nachfragen ist die Sorge auf Seiten der hier lebenden Menschen deutlich geworden.


Viele, und so auch wir, möchten Sie bitten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:


1. Welche Maßnahmen hat die Stadt bislang unternommen, ggf. in Zusammenarbeit mit dem Landkreis und/ oder dem Land, zukünftige Starkregen-/Überschwemmungsereignisse im Stadtgebiet zu verhindern bzw. die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten?


2. Welche Maßnahmen sind darüber hinaus in Zukunft geplant?


3. Auf welche Weise erfolgt von Seiten der Stadt eine Information der Bürgerinnen und Bürger über von Hochwasser gefährdete Bereiche (Stichworte Zugänglichkeit zu Daten, persönliche Ansprache potenziell Betroffener)?


4. Wie wird die Bevölkerung im Rahmen von akuten (Unwetter-)Ereignissen informiert bzw. gewarnt?


5. Um Starkregen abzuleiten, das vom Deisterhang Richtung Siedlungsbereich verläuft, wurde nach unserem Kenntnisstand im Rahmen der Anlegung des Kurparks ein Regenauffangbecken angelegt („Unterer Kurparksee“). Der Zulauf und der „See“ sind bereits seit langer Zeit stark zugewachsen. Ist hier noch die ursprüngliche Funktion zur Aufnahme von Starkregen sichergestellt?


6. Erfolgt eine regelmäßige Instandhaltung aller potenziell betroffener Kanäle, Auffangbecken, etc. von Seiten der Stadt?


Wir danken Ihnen für Ihre Bemühungen und Ihre Antworten auf unsere Fragen. Abhängig vom aktuellen Sachstand schlagen wir grundsätzlich folgende Maßnahmen vor:


  • Eine aktuelle Bestandsaufnahme aller durch Starkregenereignisse potenziell gefährdeten Flächen
  • Die Information potenziell betroffener Bürgerinnen und Bürger über Präventionsmaßnahmen (bspw. Versickerungsfähigkeit des Grundstücks)
  • Instandsetzung und regelmäßige Pflege vorhandener Schutzeinrichtungen und ggf. Neuinstallation weiter erforderlicher Anlagen
  • Verstärkte Kommunikation/ Öffentlichkeitsarbeit der Stadt für eine schnelle und effektive Information der Bevölkerung bei jeglichen besonderen Ereignissen (steht im Zusammenhang mit der grundsätzlichen Notwendigkeit einer modernen und digitalen Öffentlichkeitsarbeit)


Dein Team von

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05.08.2021


Warum ein/e Bürgermeister/in nur eine Seite erfolgreicher Stadtentwicklung ist


Beitrag zur Podiumsdiskussion vom 05.08.2021


Es klingt im ersten Moment vielversprechend, was gestern an Vorschlägen und Vorhaben präsentiert wurde. Man sollte sich jedoch die Frage stellen, wie groß die Chance ist, dass es nach der Wahl auch umgesetzt wird.


Denn dass in Bad Münder etwas passiert, dass neue Entwicklungen eingeleitet werden, dafür ist vor allem der Stadtrat zuständig - von ihm müssen Entscheidungen getroffen werden und Aufbruchsignale ausgehen. Die Verhältnisse im Rat werden darüber entscheiden, ob positive Veränderung für Bad Münder zukünftig möglich sein wird. 


Die derzeit im Rat vertretenden Parteien haben es in den letzten Jahren versäumt, notwendige Entscheidungen zu treffen, Projekte zu initiieren und gemeinsam mit den Bürgern neue Ansätze zu erproben. Passiert ist leider viel zu wenig. Wir vermissen einen lebendigen und vor allem beteiligungsbasierten Diskurs über Entwicklungsziele und über neue Wege, unsere Orte gemeinsam mit den Bürgern zu gestalten.


Entgegen der Bürgermeisterkandidaten treten die Parteien mit ihren Visionen für Bad Münder und die Stadtratsarbeit bislang nicht in Erscheinung. Natürlich braucht es eine/n Bürgermeister/in mit Engagement, Ideen und dem Willen zur Zusammenarbeit. Aber ohne die entsprechende Tatkraft auf Seiten des Stadtrates läuft es ins Leere.


Wir denken, es sollte von anderer Seite klarer Position bezogen und aufgezeigt werden: Wie stellt man sich einen Umgang mit den verschiedenen Herausforderungen vor? Was sind Handlungsprioritäten? Welche neuen Ideen werden eingebracht? Dies ist aus unserer Sicht bislang nur unzureichend erfolgt und führt dazu, dass die für Bad Münder entscheidende Frage kleingehalten wird:


Bekommen wir nach dem 12.09. einen Stadtrat, der für Aufbruch und Veränderung steht?


Sorgen wir dafür, dass zukünftig im Rat die notwendigen Impulse gesetzt werden. Wir wollen als ‚bad münder kann mehr‘ konstruktiv wirken, Antreiber sein, kreativ und lösungsorientiert mit den vielen engagierten Menschen arbeiten. Wir haben unsere Schwerpunktthemen definiert und in den letzten Monaten und Wochen themenbezogen vertieft Stellung genommen und werden das auch weiterhin tun. Dabei haben wir stets auch Handlungsansätze und Projektvorschläge genannt, um den notwendigen öffentlichen Diskurs anzuregen.


Wir freuen uns auf die Strategien der Anderen um den für Bad Münder besten Weg ermitteln zu können.


Dein Team von

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31.07.2021


Beitrag: Verkauf des alten Feuerwehrhauses in Bad Münder


Verkaufen = Verbessern?


Mit dem Verkauf scheint ein weiterer Leerstand abgewendet. Die potenziellen Käufer haben ein Nutzungskonzept vorgestellt und Stadt und Politik freuen sich, dass Andere Ideen geliefert haben, die ihnen selbst scheinbar nicht gekommen sind.


Doch ist das der für Bad Münder beste Weg? Statt einer intensiven, auch öffentlichen Auseinandersetzung mit der Frage, wie solche Objekte langfristig bestmöglich für die Stadt genutzt werden können, greift der Automatismus „Verkaufen“. Das Problem hierbei: Einmal verkauft, kann die Stadt fortan nur noch sehr eingeschränkt Einfluss nehmen auf die Entwicklung eines Standorts.


Welche Nutzungen sich ansiedeln, welche Bedarfe gedeckt werden, ob das Gebäude abgerissen wird, das entscheiden künftig private Eigentümer. Dies muss natürlich nicht automatisch schlechte Lösungen hervorbringen, oft füllen private Initiativen die Lücken auf städtischer Seite. Möglich ist jedoch auch, dass geplante Konzepte doch nicht Realität werden, spätere Weiterverkäufe Entwicklungen mit sich bringen, die nicht im Interesse der Öffentlichkeit sind.


Das Alte Feuerwehrhaus ist mit seiner zentralen Lage, seinen Räumlichkeiten und seiner schönen Optik ein Standort mit Potenzial für viele denkbare Folgenutzungen. Ein Qualitätsobjekt in öffentlicher Hand. Und es gibt ein öffentliches Interesse daran, wie es hier weitergeht. Das nun präferierte externe Konzept (s. Artikel) würde laut CDU stehen und fallen mit der Akzeptanz und der Nutzung durch die Bürger. Warum wurden diese dann nicht im Vorfeld in die Zukunftsplanung für den Standort einbezogen? Warum findet keine vertiefte Diskussion über die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Ideen statt?


Vollkommen richtig weist Herr Priesett von proBürger mit Blick auf das favorisierte Konzept auf die angrenzende Innenstadt hin. Wir haben hier große Probleme, ein attraktives Zentrum zu erhalten und die Geschäftsbereiche zu beleben. Warum hat im Vorfeld kein Dialog mit den entsprechenden Akteursgruppen wie der Wirtschaftsvereinigung stattgefunden um zu ermitteln, wie gut sich ein neuer Geschäftsstandort abseits des Zentrums verträgt? Muss es nicht unser Ziel sein, die Versorgungs- und Dienstleistungsangebote möglichst räumlich zu bündeln, um einen lebendigen Stadtkern zu erhalten?


Es soll nicht das Potenzial in Abrede gestellt werden, das mit der geplanten Nutzung einhergeht. Vielleicht funktioniert es. Vielleicht bedauern wir aber auch bald den fehlenden Gestaltungseinfluss.


Hat die Stadt die Vereine gefragt, ob es Flächenbedarfe gibt? Könnte man Schulen und Kitas mit dem Gebäude unterstützen, z.B. als Kunst- und Experimentierraum? Wie sinnvoll wäre der eingereichte Vorschlag gewesen, den Raum als „Werkstatt“ für heimische Unternehmen zur Verfügung zu stellen, Jugendliche für Ausbildungsberufe zu begeistern? Benötigen wir Veranstaltungs- und soziale Begegnungsräume? Ist das alles ergebnisoffen geprüft und ein Verkauf als die beste Lösung ermittelt worden?


Die Stadt könnte hier im Sinne der Menschen selbst gestalten. Stattdessen gibt sie ein weiteres Gut vorschnell aus der Hand. Wir würden uns wünschen, dass es endlich eine Strategie gibt, eine Auseinandersetzung mit der Frage, wohin wollen wir eigentlich in Bad Münder und was ist dafür notwendig zu tun oder eben nicht zu tun. Dann müssten auch nicht immer wieder Einzelentscheidungen getroffen werden ohne zu wissen, wie es ausgeht.


Dein Team von

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23.04.2021


Beitrag: Fehlender Bürgerdialog


Licht und Schatten in der Stadtratssitzung



In der Sitzung des Stadtrates vom 22.04. konnte die anwesende Öffentlichkeit etwas erleben, dass bislang Seltenheitswert in den politischen Gremien Bad Münders hat: Eine lebhafte Diskussion zwischen allen Fraktionen, verbunden mit einem gegenseitigen Austausch von Standpunkten, Fakten, Überzeugungen. Thema: Die Neufassung der bestehenden Baumschutzsatzung.


Dabei ist deutlich geworden, dass der von uns geäußerte Standpunkt, Ortsräte und Bürger sind nicht ausreichend informiert, einbezogen und mitgenommen worden, auch innerhalb der Ratsfraktionen geteilt wurde. Die Arbeit des Stadtrates und ihre Entscheidungen können nur etwas bewirken, wenn die Menschen sie nachvollziehen können und im besten Fall mit Überzeugung dahinterstehen. Wir haben diesen Anspruch und möchten ihn zukünftig in der Stadtentwicklung etablieren!


Eine solches Engagement der Ratsmitglieder wünschen wir uns auch bei den vielen weiteren Themen, die für Bad Münder wichtig sind (Beispiel: Innenstadt, s. Beitrag unten). In dieser Hinsicht hat insbesondere die Mehrheitsgruppe einige Ziele und Projekte vernachlässigt, die sie sich nach der bislang letzten Ratswahl 2016 vorgenommen hat.


Ein wunder Punkt?


Zahlreiche Nachfragen zu einzelnen Vorhaben gab es gestern Abend im Rahmen der Einwohnerfragestunde. Eine detaillierte Beantwortung sind Bürgermeister und Politik jedoch schuldig geblieben. Dies betrifft insbesondere die Gruppe SPD/Grüne/Piraten.


Die Beantwortung durch die SPD können wir leider nur als ungenügend bezeichnen. Anstelle einer Auskunft über den eigenen Arbeitsstand erfolgte stattdessen die Belehrung, dass politische Arbeit stets veränderten Rahmenbedingungen unterliege und die Erwartung vollumfänglicher Ergebnisse unrealistisch sei. Die am Ende der Sitzung wiederholte Bitte um Beantwortung blieb gänzlich unbeantwortet.


Ist dies der richtige Umgang mit der interessierten Öffentlichkeit? Wir halten es für sehr bedenklich, wenn sachlich formulierte Bitten um Auskunft auf Seiten der führenden Ratsfraktion zu einer Blockadehaltung führen. Damit hat sich aber auch gezeigt: Bürgerbeteiligung kann (oder will) nicht jeder. Wir schon.

 

Am 12.09.2021 wird ein neuer Stadtrat für Bad Münder gewählt. Wir treten an!


Dein Team von

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April 2021


Beitrag: Alle Orte und ihre Meinungen wertschätzen


Das Engagement vor Ort fördern.


Der Stadtrat entscheidet am Donnerstag (22.04.) über eine neue, erweiterte Fassung der Baumschutzsatzung von 1997.


Natürlich ist der Umwelt- und Klimaschutz ein zentrales und bedeutendes Thema, dem wir uns auch auf kommunaler Ebene stellen müssen. Ob in dieser Hinsicht mit einer verschärften Satzung zum Baum- und Heckenschutz in Bad Münder der richtige Weg eingeschlagen wird, ist für uns -unabhängig von der inhaltlichen Bewertung- vor allem eines: diskussionswürdig. Denn zum Gelingen jeglicher Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz, die die Bürger direkt betreffen, halten wir ihre Akzeptanz für unverzichtbar.


Der ursprüngliche Entwurf aus 2018 erfuhr damals insbesondere auf Seiten der Ortsräte eine breite Ablehnung. Mit der Einbringung eines weiteren Satzungsentwurfs in die politischen Gremien im Februar 2021 hat die Mehrheitsgruppe SPD-Grüne-Piraten aus unserer Sicht den falschen Weg eingeschlagen. Nach knapp drei Jahren "Pause" erfolgte nun keine erneute Beteiligung von Ortsräten oder Bürgern, keine breite öffentliche Information über die Änderungen und Auswirkungen. Stattdessen endet Donnerstag eine schnelle Behandlung durch die Politik.


Wie gut die Absichten mit der Satzung auch sein mochten, auf diese Weise stellt man kein Vertrauenund keine Nachvollziehbarkeit für politische Entscheidungen her. Dies gilt für den Umwelt- und Klimaschutz, aber auch für alle anderen Themen der Stadtentwicklung.


In Zukunft: Überparteiliche Ratspolitik, gemeinsam mit den Menschen vor Ort, transparent nach außen, lösungsorientiert.

 

Am 12.09.2021 wird ein neuer Stadtrat für Bad Münder gewählt. Wir treten an!


Dein Team von

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